Unabhängige Expertengruppe prüft künftige Organisation der Bahn-Infrastruktur in der Schweiz
Bern, 20.10.2010 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat eine Expertengruppe eingesetzt, welche Vorschläge für die künftige Organisation der Eisenbahn-Infrastruktur in der Schweiz ausarbeiten wird. Die unabhängige Gruppe von Fachleuten steht unter der Leitung des früheren SBB-Personenverkehrschefs Paul Blumenthal. Sie wird bis 2012 umsetzbare Vorschläge für die künftige Ausgestaltung der Infrastrukturorganisation vorlegen. Die Expertengruppe wird von einem Leitorgan begleitet, die Geschäftsstelle wird vom Bundesamt für Verkehr (BAV) geführt.
In der Schweiz sind die Bahnen (wie SBB, BLS, SOB), als sogenannte integrierte Bahnen organisiert. Das bedeutet, dass die Infrastruktursparten direkt in die Bahnunternehmungen eingebunden sind und dem Einfluss der Konzern-Geschäftsleitung unterliegen. Gleichzeitig gilt im Güterverkehr der freie Netzzugang, bei dem verschiedene Güterbahnen das Netz einer Bahnunternehmung befahren können. Auch im Personenverkehr sind verschiedene Bahnen tätig. Wichtig ist, dass bei der Vergabe der Trassen (Durchfahrtsrechte auf der Bahn-Infrastruktur) alle Eisenbahn-Verkehrsunternehmen gleich behandelt werden. Die Ausgestaltung der Trassenvergabestelle in der Schweiz ist eines der Themen der laufenden Bahnreform 2.
Umsetzbare Vorschläge bis 2012
Um die künftige Ausgestaltung der Trassenvergabestelle oder die organisatorische und rechtliche Weiterentwicklung von Infrastruktur und Verkehr zu analysieren, hat Bundesrat Leuenberger nun eine Expertengruppe eingesetzt. Sie wird aus namhaften Exponenten des öffentlichen Verkehrs mit langjähriger, praktischer Erfahrung in der Führung von Eisenbahnunternehmen oder mit ausgewiesenen Kenntnissen des regulatorischen und technisch-betrieblichen Systems gebildet. Die Expertengruppe wird von einem Leitorgan begleitet, das sich aus dem Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), dem Direktor des BAV, dem CEO der SBB AG und dem Direktor des Verbands öffentlicher Verkehr (VöV) zusammensetzt.
Die Expertengruppe soll bis im Frühling 2012 eine umfassende Analyse vorlegen. Als Ergebnis wird ein auf die Schweizer Bedürfnisse abgestimmtes, EU-kompatibles, unternehmerisch und verkehrlich sinnvolles Modell zur Sicherstellung des diskriminierungsfreien Netzzuganges (Trassenvergabestelle / Organisation Verkehr-Infrastruktur) erwartet.
Gemäss heutiger Planung wird das BAV nach dem Vorliegen des Berichts im zweiten Halbjahr 2012 eine Vernehmlassungsvorlage erarbeiten. Im Frühjahr 2013 soll eine Vernehmlassung durchgeführt werden.
Zusammensetzung der Expertengruppe
Die vom UVEK-Vorsteher eingesetzte Expertengruppe setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:
- Paul Blumenthal (Leitung), ehemals Chef Personenverkehr der SBB
- Hans Jürg Spillmann, ehemals SBB, Verwaltungsratspräsident der Rhätischen Bahn (RhB)
- Erwin Rutishauser, bis Ende 2010 Direktor der Rhätischen Bahn (RhB)
- Hans Flury, ehemals Leiter Finanzen der BLS AG, Verwaltungsrat SOB
- Prof. Dr. Dr. Matthias P. Finger, École Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL)
- Franz Kagerbauer, Direktor Zürcher Verkehrsverbund ZVV
- Franz Steinegger, Präsident des Verbands der verladenden Wirtschaft (VAP)
- Herbert Kasser, Generalsekretär des österreichischen Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)
- Prof. Dr. Ulrich Weidmann, Eidg. Technische Hochschule Zürich (ETH)
- alt Nationalrat Andreas Herczog, Leiter der Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (SKE)
- Petra Breuer, Stellvertretende Abteilungschefin Politik im BAV, Leiterin der Geschäftsstelle
Adresse für Rückfragen
Bundesamt für Verkehr, Information, 031 322 36 43
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
