Annahme des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (Modul 1)

Bern, 28.09.2010 - Der Bund koordiniert seine raumwirksamen Tätigkeiten in Sachplänen. Der Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene, Modul 1 (SIS) wurde vom UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger gutgeheissen und damit in Kraft gesetzt. Der SIS führt den bestehenden Sachplan AlpTransit über die NEAT nach und stellt die bereits vom Parlament beschlossenen sachplanrelevanten Vorhaben zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-A) und der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) dar.

Das Bundesamt für Verkehr prüft zurzeit im Auftrag des Parlaments die Etappen der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur. Weil noch nicht zu allen raumwirksamen Projekten Objektblätter vorliegen, wird der SIS nach und nach angepasst und ergänzt. Die Objektblätter zu den Programmen des Bundes und zum weiteren Ausbau von S-Bahnsystemen oder von Bahnhöfen (Basel, Bern, Lausanne, Genf, Luzern, St. Gallen, Tessin, Zug, Zürich) werden bei den nächsten Anpassungen des Sachplans erarbeitet.

Ziel des SIS ist es, die beabsichtigte langfristige Entwicklung der Schieneninfrastruktur mit der räumlichen Entwicklung zu koordinieren und damit Planungssicherheit für die Kantone und Gemeinden zu schaffen. Aus diesem Grund enthält der Sachplan auch Vorhaben, deren Finanzierung noch offen ist. Der Bund stellt so jedoch die Wahrung nationaler Interessen sicher und hält Optionen für die Weiterentwicklung der Eisenbahninfrastruktur offen.

Mit dem Teil Infrastruktur Schiene wird der Teil Programm des 2006 verabschiedeten Sachplans Verkehr umgesetzt. Die räumlich konkreten Sachplanfestlegungen haben keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Sachplan AlpTransit oder gegenüber den geltenden Richtplänen der Kantone erfahren.

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