Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz
Biel-Bienne, 18.02.1998 - Der Bundesrat erachtet die Förderung der Informationsgesellschaft in der Schweiz als prioritär. Er hat zu diesem Zweck eine Strategie verabschiedet. Diese Strategie beinhaltet vier Grundsätze und 9 Massnahmen, welche von den zuständigen Bundesstellen umzusetzen sind.
Auf der Grundlage diverser nationaler und internationaler Vorarbeiten hat der Bundesrat eine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz festgelegt, die sich auf folgende vier Grundsätze stützt:
1. Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz sollen einen chancengleichen Zugang zu den neuen Informations- und Kommunikationstechniken erhalten;
2. Die Fähigkeit, mit diesen Techniken umzugehen bildet eine Grundlage des täglichen Lebens, die durch ständige Aus- und Weiterbildung zu fördern ist;
3. Die Informationsgesellschaft soll sich im freien Wettbewerb durch die Initiative aller entwickeln, wobei der Staat auf ihre sozialverträgliche Ausgestaltung zu achten hat;
4. Das Vertrauen in die neuen Informations- und Kommunikationstechniken muss gefördert werden. Mit diesen Technologien soll verantwortungsbewusst umgegangen, die Grund- und Menschenrechte sollen gewährleistet und das Recht soll durchgesetzt werden.
Diese Grundsätze werden durch neun konkrete Massnahmen ergänzt, die durch die zuständigen Bundesstellen in die Wege zu leiten und umzusetzen sind. Diese Massnahmen reichen unter anderem von einer Bildungsoffensive (Infrastruktur der Schulen, Kompetenz der Lehrkräfte, neue Didaktik), über den elektronischen Geschäfts- und Behördenverkehr (digitale Unterschrift, Vertraulichkeit), neue Formen der Kultur (multimediale und interaktive Möglichkeiten, elektronischer Zugang zu Bibliotheken und Museen), Anpassung des Rechtsrahmens (Arbeits-, Sozialversicherungs-, Urheber- und Datenschutzrecht), bis zur verwaltungsinternen Begleitung und Koordination der mit den neuen Informations- und Kommunikationstechniken zusammenhängenden Aktivitäten des Bundes.
Eine departements- und verwaltungsübergreifende "Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft" soll in den nächsten zwei Jahren die entsprechenden Aktivitäten der öffentlichen Verwaltungen begleiten und koordinieren. Sie wird über eine Supportstelle verfügen, die dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) angegliedert sein wird. Diese Supportstelle soll auch als Anlauf-, Kontakt- und Informationsstelle für Anfragen von Bundesbehörden, Privaten oder anderen interessierten Kreisen im In- und Ausland dienen.
Adresse für Rückfragen
Matthias Ramsauer
Bundesamt für Kommunikation
Tel. 032 327 55 10
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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