Bundesrat Moritz Leuenberger: Europäische Infrastrukturen nach Schweizer Modell finanzieren
Bern, 10.06.2010 - An der Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T Days) in Zaragoza (Spanien) plädierte Bundesrat Moritz Leuenberger gestern dafür, dass es für langfristige Infrastrukturprojekte stabile Finanzierungsquellen in Form von Fonds-Lösungen brauche, wie sie die Schweiz kennt.
Die europäischen Verkehrsminister diskutierten an der zweitägigen Konferenz darüber, wie man künftig die Finanzierung der wirtschaftlich bedeutenden Güterverkehrskorridore bewerkstelligen will. Die Schweizer Lösung mit dem Fonds für Schienengrossprojekte, aus welchem auch die NEAT bezahlt wird, gilt in Europa als vorbildlich. In Zaragoza gab es denn auch viele Stimmen, die zur Nachahmung der Schweizer Finanzierungslösung aufgerufen haben. UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger ermunterte seine Kollegen seinerseits, die Einführung einer Eurovignette (Strassenmaut) voranzutreiben. Damit würde europaweit das Verursacherprinzip für schwere Nutzfahrzeuge durchgesetzt. Dies könnte ähnlich wie bei der LSVA in Form einer flächendeckenden Strassenmaut geschehen. Damit liessen sich die grossen Ausbauprojekte innerhalb der EU finanzieren. Gleichzeitig würde vermieden, dass der Verkehr auf Gebiete ohne Mautsystem ausweicht.
Die TEN-T Days fanden zum dritten Mal statt und sollen künftig zweimal pro Jahr durchgeführt werden.
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