Bundesamt für Migration leitet Wiederaufnahme von Sonderflügen ein
Bern-Wabern, 21.05.2010 - Vor zwei Monaten hat das Bundesamt für Migration (BFM) die Durchführung von Sonderflügen vorübergehend gestoppt, weil ein Ausschaffungshäftling kurz vor dem Start eines Sonderfluges gestorben war. Das Bundesamt für Migration hat heute entschieden, die Wiederaufnahme von Sonderflügen schrittweise einzuleiten.
Die Wiederaufnahme von Sonderflügen erfolgt, nachdem die Abläufe analysiert und Sofortmassnahmen im Bereich der medizinischen Betreuung und Information eingeleitet worden sind:
- Ab sofort bietet das BFM für jeden Sonderflug ein medizinisches Begleitteam (Arzt und Rettungssanitäter) auf, um die medizinische Überwachung und Betreuung der betroffenen rückzuführenden Personen sicherzustellen.
- Die Kantone stellen sicher, dass die Übermittlung von medizinischen Daten gewährleistet ist.
Die Analyse der Abläufe und die daraus resultierenden Sofortmassnahmen sind gemeinsam mit den Kantonen erarbeitet worden. Ebenfalls berücksichtigt wurde dabei die Einschätzung der Staatsanwaltschaft, welche die strafrechtliche Untersuchung führt. Zudem wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern von Bund und Kantonen, mittelfristige Verbesserungsmassnahmen erarbeiten. Diese liegen im Verlauf der nächsten Monate vor.
Die Wiederaufnahme der Sonderflüge erfolgt schrittweise, da zur Umsetzung der eingeleiteten Massnahmen die erforderlichen Kapazitäten geschaffen werden müssen. Auch werden vorerst noch keine Sonderflüge nach Nigeria durchgeführt, bis der tragische Tod des verstorbenen nigerianischen Ausschaffungshäftlings geklärt ist. Nigerianische Staatsangehörige können jedoch auf Sonderflügen in Dublin-Staaten zurückgeführt werden. Dies betrifft rund zwei Drittel aller rückzuführenden Nigerianer.
Adresse für Rückfragen
Alard du Bois-Reymond, Bundesamt für Migration, +41 31 325 98 80
Urs von Arb, Bundesamt für Migration, +41 31 325 98 80 / 79 292 10 93
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