"Schweiz drauf… Schweiz drin?"

Bern, 09.03.2010 - Der Bundesrat hat am 18. November 2009 die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt "Swissness" verabschiedet. Die Vorlage stärkt den Schutz der Herkunftsbezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes im Inland und erleichtert die Rechtsdurchsetzung im Ausland. Damit legt sie die Grundlage dafür, dass der Wert der "Marke Schweiz" auch für die Zukunft erhalten bleibt. Diese Gesetzesrevision ist allerdings nicht unumstritten. Die Ausstellung "Schweiz drauf… Schweiz drin?" im Polit-Forum des Bundes in Bern widmet sich diesem aktuellen Thema. Über die geplante Gesetzesrevision informierte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zusammen mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und dem Polit-Forum des Bundes an einer Medienkonferenz anlässlich der Eröffnung der Ausstellung in Bern am 9. März 2010.

«Swissness» - Schutz der Bezeichnung Schweiz und des Schweizerkreuzes

Schweizer Produkte und Dienstleistungen geniessen im In- und Ausland einen hervorragenden Ruf. Sie gelten als besonders zuverlässig und qualitativ hochwertig. Dementsprechend sind die Konsumentinnen und Konsumenten bereit, für Schweizer Produkte und Dienstleistungen einen vergleichsweise höheren Preis zu bezahlen. Bei typisch schweizerischen Produkten, bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, bei Lebensmitteln sowie bei gewissen zum Export bestimmten Konsumgütern kann der wirtschaftliche Mehrwert der schweizerischen Herkunft bis zu 20% des Verkaufspreises ausmachen, bei Uhren und Luxusgütern sogar noch mehr. Aber auch in Branchen, die nicht als typisch schweizerisch wahrgenommen werden, besteht ein Potenzial, die Schweizer Herkunftsbezeichnung gewinnbringend einzusetzen. Immer mehr Unternehmen nutzen deshalb die «Marke Schweiz» als finanziell lukrativen Co-Brand. Während manche den daraus resultierenden Mehrwert zu Recht nutzen, nimmt aber auch die Zahl der Missbräuche und der Trittbrettfahrer zu, welche sich ebenfalls ein Stück vom Kuchen abschneiden wollen. Eine Gesetzesrevision soll deshalb mehr Klarheit für die Verwendung der Marke Schweiz schaffen. Sie sieht auch Mittel vor, um gegen Missbräuche im In- und Ausland härter vorzugehen.

Schweiz drauf- Schweiz drin? - Eine Ausstellung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum zur "Marke Schweiz" im Polit-Form des Bundes im Käfigturm Bern.

Die Ausstellung illustriert anhand konkreter Beispiele aktuelle Missstände und setzt sich mit der Frage auseinander, was ein Schweizer Produkt oder eine Schweizer Dienstleistung ausmacht. Sie zeigt, was die Gesetzesrevision bringt und weshalb es für unser Land wichtig ist, die «Marke Schweiz» und deren guten Ruf nachhaltig besser zu schützen. Die Ausstellung dauert vom 10. März bis 26. Juni 2010.

Ergänzend zur Ausstellung finden acht Begleitveranstaltungen mit Gesprächsrunden und Vorträgen statt, welche die Kerninhalte der Gesetzesrevision thematisieren sowie das Thema Swissness vertieft behandeln (s. beiliegendes Programm). Ein Highlight ist die Museumsnacht vom Freitag, 19. März. Der beliebte Radio- und Fernsehmoderator Röbi Koller führt im Stundentakt Gespräche mit illustren Gästen zum Thema: Typisch Schweiz - Was ist das? Er interviewt Pascale Bruderer, Nationalratspräsidentin, Dany Ryser, Trainer der U17-Weltmeister-Nationalmannschaft und weitere Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern ist die zentrale Anlaufstelle des Bundes für alle Fragen zu Patenten, Marken, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht. Es ist in diesen Gebieten für die verwaltungsinterne Vorbereitung der Gesetzgebung zuständig und vertritt die Schweiz in allen Fragen des Geistigen Eigentums in internationalen Organisationen und gegenüber Drittstaaten. An das IGE wendet sich, wer in der Schweiz eine Erfindung zum Patent anmelden, eine Marke registrieren lassen oder ein Design hinterlegen will. Das IGE hat Zugriff auf über 50 Millionen Patentdokumente aus gut 80 Ländern und kann mehr als 460'000 in der Schweiz geschützte Marken dokumentieren. Technologie- und Patentinformationen, verschiedene Recherchen zu geschützten Marken sowie Ausbildungsveranstaltungen zum Geistigen Eigentum runden das Angebot ab. Das IGE gehört zum Eidg. Justiz- und Polizeidepartement, verfügt aber seit 1996 über eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist vom Bundehaushalt unabhängig.

Das Polit-Forum ist eine Institution der Bundeskanzlei und der Parlamentsdienste. Es ist im Käfigturm in Bern untergebracht und rund hundert Meter vom Bundeshaus entfernt. Das Polit-Forum greift in Ausstellungen und Veranstaltungen politische Themen auf und stellt sie zur Diskussion.

Adresse für Rückfragen

Zur Gesetzesrevision:
Felix Addor, stv. Direktor Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Direktwahl: +41 (0)31 377 72 01, felix.addor@ipi.ch

Zur Ausstellung:
Andreas Schilter, Leitung Polit-Forum
Direktwahl: +41 (0)31 322 27 84, Mobile: 079 452 21 22, andreas.schilter@bk.admin.ch