Koordination der raumrelevanten Aktivitäten: Sachplan Expo.01 durch den Bundesrat gutgeheissen
Bern, 01.07.1998 - Der Bundesrat hat den Sachplan Expo.01 gutgeheissen. Als übergeordnetes Leit- und Führungsinstrument stellt der Sachplan die Koordination aller für die Durchführung der Landesausstellung wichtigen raumwirksamen Massnahmen sicher. Er berücksichtigt umfassend die auf dem Spiel stehenden verkehrstechnischen und ökologischen Interessen. Bei Massnahmen, die nur während der Dauer der Expo wirksam sind, sollen allfällige Nachteile für die Umwelt, die Bevölkerung und die Wirtschaft auf ein Minimum beschränkt werden. Bei Massnahmen, die sich langfristig auswirken, leistet der Sachplan einen optimalen Beitrag zur angestrebten räumlichen Entwicklung.
Die Vorbereitung der Landesausstellung bedingt eine intensive Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen bei Verkehrs- und Umweltfragen. Gefragt war deshalb ein Instrument, mit dem die involvierten Behörden die weiträumig auftretenden Probleme in den Griff bekommen. Im Vordergrund stehen die zwei wichtigsten Anliegen der Bundesbehörden: Die Verminderung der Umweltprobleme bei der Bewältigung der Verkehrsströme durch die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs sowie Vorsorgemassnahmen, damit jegliche Beeinträchtigung von Schutzobjekten (Biotope, Landschaften, Ortsbilder) vermieden werden kann.
Der Sachplan Expo.01 - er stellt eine Momentaufnahme dar und soll im Frühjahr 1999 ein erstes Mal angepasst werden - erfüllt hauptsächlich drei Funktionen:
- Als Leit- und Führungsinstrument erlaubt er den Bundesstellen, die Erfüllung der in der Botschaft über einen Beitrag an die Landesausstellung formulierten Anforderungen zu überprüfen und wo nötig zu präzisieren.
- Als Koordinationsinstrument zwischen Bund und Kantonen listet er die noch ungelösten Probleme und den Handlungsbedarf für die Behörden bzw. für die Expo-Leitung auf.
- Als Orientierungsrahmen für alle beteiligten Partner zeigt er, wie sich das Projekt Expo.01 seit der Botschaft vom 22. Mai 1996 zur EXPO 2001 weiterentwickelt und konkretisiert hat und wie der Bund mitwirkt. In diesem Sinne ist er ebenfalls Mittel zur Information und Mitwirkung der Bevölkerung sowie interessierter Kreise.
Der Sachplan ist im Dialog entstanden. Die Bundesämter für Verkehr, für Umwelt, Wald und Landschaft, für Energie und für Raumplanung arbeiteten mit den direkt betroffenen Kantonen, den Schweizerischen Bundesbahnen und dem Verein Expo.01 eng zusammen und knüpften Kontakte mit den nationalen Umweltschutzorganisationen. Für die Projektleitung war das Bundesamt für Raumplanung zuständig.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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