Mehrjahresprogramme 1998-2002 für Verkehrstrennungsmassnahmen
Bern, 05.10.1998 - Der Bundesrat hat die Mehrjahresprogramme 1998-2002 für die Projekte der schienenbezogenen Massnahmen sowie die strassenseitigen Vorhaben zur Trennung von öffentlichem und privatem Verkehr genehmigt und den dafür vorgesehenen Finanzrahmen beschlossen.
Für die im Mehrjahresprogramm des BAV berücksichtigten Projekte, die sich im Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Verkehr (BAV) befinden, stehen in den Jahren 1998 bis 2002 jährlich rund 28 Mio. Franken zur Verfügung. Für die Projekte, die in der Verantwortung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sind, wurden für den gleichen Zeitraum 174 Mio. Franken eingestellt. In diesem Kredit sind auch 14 Mio. Franken enthalten, die für die gezielte Sanierung von nachweislich gefährlichen unbewachten Niveauübergängen eingesetzt werden.
Mit diesen Mitteln werden neben der Aufhebung oder Sicherung von Niveauübergängen auch das Verlegen von Bahngleisen oder Strassen sowie Massnahmen zur Verkehrstrennung und Verbesserung des Verkehrsflusses in städtischen Gebieten mitfinanziert.
In den verabschiedeten Mehrjahresprogrammen geht es in erster Priorität um die Restfinanzierung der laufenden Objekte. Ferner wurden grundsätzlich Projekte berücksichtigt, für welche der Bund bereits Verpflichtungen eingegangen ist. Zusätzlich wurden solche Projekte in die Planung aufgenommen, für die bereits ein positiver Vorentscheid sowie rechtskräftige Parlaments- und Volksentscheide vorliegen und deren Bauplanung so weit fortgeschritten ist, dass sie kurz vor der Realisierung stehen.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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