Bekämpfung der Grippepandemie: Bundesrat nimmt den aktuellen Situationsbericht und das Evaluationsvorhaben zur Kenntnis
Bern, 14.01.2010 - Der Bundesrat wurde über das Abflauen der Pandemiewelle in der Schweiz orientiert und hat die vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) in Auftrag gegebene Evaluation der Pandemiebekämpfung zur Kenntnis genommen. Damit sollen einerseits offene Fragen rund um die Impfstrategie geklärt, und andererseits Erkenntnisse für die Optimierung der Pandemieplanung und für die laufende Revision des Epidemiengesetzes gewonnen werden.
Der Bundesrat wurde in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr über den aktuellen Stand der Bekämpfung der Grippepandemie orientiert. Gemäss Bundesamt für Gesundheit (BAG), ist mit einem baldigen Ende der Pandemiewelle in der Schweiz zu rechnen: Eindämmungs-Massnahmen, welche in den Kantonen noch in Kraft sind, können nach Prüfung der lokalen Gegebenheiten beendet werden.
Grundsätzlich ist der Bundesrat wie die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) der Meinung, dass sich im Zusammenhang mit der A(H1N1)-Pandemie eine Serie von Fragen ergeben hat, die einer Klärung bedürfen. Solange keine verlässliche Gesamtsicht zu den verschiedenen Aspekten der in den vergangenen Monaten getroffenen Massnahmen und deren Auswirkungen besteht, ist eine detaillierte und abschliessende Beantwortung der aufgeworfenen Fragen nicht möglich. Der Vorsteher des EDI hat deshalb Evaluations- und Abklärungsarbeiten in Auftrag gegeben.
Diese Arbeiten beinhalten einerseits eine umfassende Evaluation insbesondere der H1N1-Impfstrategie und deren Umsetzung. Eine externe Evaluation wird im Auftrag des Leiters Sonderstab Pandemie in Absprache mit der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) durch eine Firma in Zusammenarbeit mit einem internationalen Expertenteam durchgeführt.
Die Studie soll Auskunft zu folgenden Punkten geben: Allgemeine Planung und Umsetzung der Strategie, Finanzierung, Beschaffung und Zulassung des Impfstoffs, dessen Verteilung und die Kompetenzverteilung und Kommunikation zwischen allen beteiligten Akteuren auf den verschiedenen Ebenen (z. B. Bund und Kantone).
Der Abschlussbericht wird voraussichtlich Mitte April 2010 vorliegen. Die Erkenntnisse aus dieser Evaluation sollen unter anderem in die laufende Revision des Epidemiengesetzes einfliessen. Auch sollen die Empfehlungen bei der Optimierung der Pandemieplanung Eingang finden.
Andererseits wird die Organisation der Krisenbewältigung auf Stufe Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen auf fachtechnischer Ebene untersucht. Das BAG führt Ende Januar 2010 zusammen mit den Kantonen und weiteren Stakeholdern ein Debriefing durch. Die Resultate dieser Arbeiten sollen in der zweiten Jahreshälfte 2010 behilflich sein, die BAG-interne Pandemieplanung zu optimieren.
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