Wirtschaftslage in der Schweiz und Stabilisierungsmassnahmen

Bern, 29.05.2009 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Mai über die aktuelle Wirtschaftslage und über den Stand der bisher ergriffenen konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen beraten und den Bericht „Wirtschaftslage in der Schweiz und Stabilisierungsmassnahmen“ in Beantwortung eines Postulates der Kommission für Wirtschaft und Abgaben genehmigt. Er wird Mitte Juni über Art und Umfang allfälliger weiterer Stabilisierungsmassnahmen entscheiden.

Die Schweizer Wirtschaft ist in zunehmendem Ausmass vom weltwirtschaftlichen Abschwung getroffen. Laut den aktuellsten Prognosen verschiedener Institute dürfte sich die Konjunktur erst 2010 langsam erholen. Der Bundesrat erwartet in den nächsten Monaten zudem eine merkliche Verschlechterung der Situation auf dem Arbeitsmarkt und damit verbunden auch Einbussen der Haushaltseinkommen.

Die von der Schweizerischen Nationalbank und dem Bundesrat ergriffenen Gegenmassnahmen können - soweit dies zur Zeit absehbar ist - als erfolgreich eingestuft werden. Die konjunkturbedingten Ausgaben waren so konzipiert, dass sehr rasch Projekte realisiert werden konnten. Entsprechend resultierten Pakete mit breit gestreuten Einzelmassnahmen im Infrastruktur- und Energiebereich.

Sollten sich weitere Massnahmen als notwendig erweisen, müssten jedoch die Akzente stärker in Richtung einer Abfederung der Rezessionsfolgen und einer Begünstigung der Rückkehr zum Wachstum verschoben werden.

Deshalb stehen die drei folgenden Stossrichtungen im Vordergrund:

Massnahmen zur Vermeidung oder Eindämmung von rezessionsverstärkenden Entscheiden
Massnahmen zur Vermeidung zusätzlicher Arbeitslosigkeit
Fortsetzung der Wachstumspolitik und Massnahmen zur Promotion des Wirtschaftsstandortes.

Der Bundesrat wird Mitte Juni über Art und Umfang allfälliger weiterer Massnahmen in Kenntnis der Prognosen der wichtigsten Schweizer Prognose-Institute befinden.

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Aymo Brunetti, SECO, Leiter der Direktion für Wirtschaftspolitik, Tel. 031 322 21 40