Leuenberger am Weltverkehrsforum: Wirtschaftskrise nutzen, um Verkehrswachstum nachhaltig zu bewältigen

Bern, 28.05.2009 - Trotz Wirtschaftskrise dürfe die Politik den Umweltschutz nicht vernachlässigen. Jetzt sei der Zeitpunkt, um die Verkehrsinfrastruktur für das Wachstum nach der Krise auf Nachhaltigkeit auszurichten. Dies sagte Bundesrat Moritz Leuenberger am Internationalen Transportforum (ITF) 2009 in Leipzig.

An einem Podium mit Verkehrspolitiker und hochrangigen Wirtschafts- und NGO-Vertretern, an welchem über die ökologischen Herausforderungen während der Wirtschaftskrise diskutiert wurde, sprach sich Moritz Leuenberger heute vormittag für Kostenwahrheit durch ein flächendeckendes Mautsystem und für einen nachhaltigen Umbau des Verkehrsbereichs aus. Die Schweiz sei dabei, den Schwerverkehr durch die Alpen von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Dies sei nicht zuletzt auch ein Beitrag an die Reduktion der CO2-Emissionen. Leuenberger erläuterte dabei auch seine Idee einer weltweiten CO2-Abgabe. Es brauche in der Verkehrspolitik Anreize für umweltfreundliches Verhalten, aber auch verbindliche Vorschriften und Abgaben. Die Wirtschaftskrise biete die Chance, das Verkehrswesen in diesem Sinn zu reformieren. Diese Position vertrat Leuenberger danach auch an einer Konferenz der Verkehrsminister.

Der amerikanische Verkehrsminister Ray LaHood und EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani äusserten sich ebenfalls zu dieser Thematik. Auch sie sprachen sich für eine deutliche Reduktion des CO2-Ausstosses im Verkehrsbereich und für die Förderung der Bahninfrastruktur aus. Die USA investieren fast 40 Mia. $ in die Verkehrsinfrastrukturen. Unter anderem beabsichtigen sie, ein Hochgeschwindigkeitsnetz für Bahnen aufzubauen.

Bundesrat Leuenberger nahm am ITF zwei weitere Auftritte wahr:

  • Am Mittwoch nachmittag hielt er bei der Gemeinschaft der europäischen Bahnen und Infrastrukturgesellschaften (CER) ein Impulsreferat zur Rolle der Bahnen in der Wirtschafts- und Umweltkrise. Moritz Leuenberger warnte davor, Investitionen im Verkehrsbereich aufgrund der Finanzkrise zu vernachlässigen. Es sei Aufgabe der Verkehrspolitik, die nach wie vor wachsende Mobilität nachhaltig zu bewältigen. Dabei komme der Schiene eine zentrale Rolle zu. Die Schweiz hat in Europa wegen ihrer Verlagerungspolitik von der Strasse auf die Schiene, dem Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) Vorbildfunktion.
  • Ebenfalls am Mittwoch diskutierte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) auf Einladung des deutschen Verkehrsministers Wolfgang Tiefensee an der Kinderuniversität Leipzig mit Schülerinnen und Schüler im Alter von acht bis zwölf Jahren darüber, wie man künftig das Auto und die Mobilität möglichst umweltfreundlich gestalten könnte.

Nebst Moritz Leuenberger nahmen weitere 51 Verkehrsminister am Weltverkehrsforum teil. Das von der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) ins Leben gerufene Forum fand zum zweiten Mal in Leipzig statt. Dieses Jahr stand das Thema „Verkehr für eine globale Wirtschaft - Herausforderungen und Chance in der Wirtschaftskrise“ im Vordergrund.


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