Verkehrsminister beschliessen in Genua Modernisierung des europäischen Bahnkorridors zwischen Mittelmeer und Nordsee
Bern, 26.05.2009 - Auf Einladung von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani haben am Dienstag in Genua Verkehrsminister von sechs europäischen Staaten eine Absichtserklärung zum Güterverkehrskorridor zwischen Genua und Rotterdam unterzeichnet. Die Verkehrsminister bekräftigten ihre Absicht, rasch einen länderübergreifenden und konkurrenzfähigen Schienenverkehrskorridor zwischen der Nordsee und dem Mittelmeer durch die Schweiz zu schaffen. Bundesrat Moritz Leuenberger vertrat die Schweiz, für deren Verlagerungspolitik dieser Korridor von grösster Bedeutung ist.
An der Ministerkonferenz in Genua nahmen am Dienstag neben Moritz Leuenberger auch die Verkehrsminister oder ihre Vertreter der Niederlande, Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und Italiens sowie der Vizepräsident der EU-Kommission, Antonio Tajani, teil. Durch die vertretenen sechs Staaten führt die Eisenbahnachse Lyon/Genua – Basel – Duisburg – Rotterdam/Antwerpen (EU-Korridor 24).
Die Minister bekräftigten in einer gemeinsamen Erklärung die Absicht, den Korridor Genua – Rotterdam bis 2015 mit dem einheitlichen European Rail Traffic Management System (ERTMS) auszurüsten. Dieses interoperable Eisenbahn-Betriebsführungssystem umfasst unter anderem das Zugsicherungssystem ETCS. Die Infrastrukturbetreiber im Korridor Rotterdam – Genua haben hierfür einen detaillierten Implementierungsplan ausgearbeitet. Die Finanzierung der Ausrüstung der Infrastruktur mit ETCS ist in den verschiedenen Ländern nun gesichert.
Eine zentrale Verkehrsachse für Europa
Der so genannte Schienenkorridor A zwischen Rotterdam und Genua wurde von der EU als eine der sechs zentralen Güterverkehrsachsen Europas definiert. Bereits 2001 hatten Moritz Leuenberger und die damalige niederländische Verkehrsministerin Tineke Netelenbos eine Absichtserklärung zur Verbesserung der Qualität des Schienengüterverkehrs auf dem Korridor unterzeichnet. 2003 schlossen sich in Lugano die Verkehrsminister aus Deutschland und Italien dem Qualitätsverbesserungsprozess an. Dies war der Ausgangspunkt für die internationale Arbeitsgruppe IQ-C, zusammengesetzt aus Vertretern der Verkehrsministerien der vier Länder, und für ein gemeinsam koordiniertes Aktionsprogramm.
2006 unterschrieben die Verkehrsminister im Korridor eine Absichtserklärung, wonach die Bahnlinie zwischen Rotterdam und Genua einheitlich mit ETCS auszurüsten sei. Diese Absicht wurde nun in Genua mit einer weiteren Erklärung konkretisiert. Inzwischen wurden die dafür notwendigen Mittel von den betroffenen Staaten und der EU bereitgestellt. Zudem sind die technischen Voraussetzungen für ein europaweit einheitliches System geschaffen worden. Aufgrund der intensiven Vorarbeiten ist der Korridor A innerhalb des EU-Korridorprogramms (TEN-T) nun derjenige, auf dem die Arbeiten zur Aufrüstung der Infrastrukturen und Vereinheitlichung der Betriebsführung nun am weitesten fortgeschritten sind.
Zufahrtsstrecken zur NEAT: Moritz Leuenberger intervenierte in Deutschland
Die Schweiz hat ETCS bereits auf der Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist (NBS) sowie auf der Lötschberg-Basislinie realisiert und wird nun die Zulaufstrecken zur NBS und den neuen Basistunnel durch die Alpen umrüsten. Die Schweiz hat grosses Interesse daran, dass ETCS auf dem gesamten Nord-Süd-Korridor eingeführt wird, weil damit einheitliche Vorgaben für Betrieb und Rollmaterial bestehen, was die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene begünstigt. Zum Beispiel muss eine Lokomotive dann nur mit ETCS als einzigem Zugsicherungssystem ausgerüstet sein, um von Rotterdam bis Genua zu verkehren.
Die Schweiz spielt eine Vorreiterrolle beim Bau neuer Infrastruktur (BAHN 2000, NEAT) sowie bei der Einführung von ETCS. Moritz Leuenberger stellte mit Befriedigung fest, dass die übrigen auf dem Korridor liegenden Staaten an der Einhaltung ihrer Verpflichtungen arbeiten. Dies gilt namentlich auch für die Gewährleistung der mit Staatsverträgen vereinbarten Zufahrtsstrecken zur NEAT im Norden und im Süden. Bundesrat Leuenberger hat seine diesbezüglichen Erwartungen kürzlich in einem Brief an seinen deutschen Amtskollegen Wolfgang Tiefensee bekräftigt.
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