Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnet in Paris Absichtserklärung für erleichterte Zusammenarbeit der Bahn-Aufsichtsbehörden
Bern, 08.01.2009 - Bundesrat Moritz Leuenberger und der französische Staatssekretär Dominique Bussereau werden am kommenden Montag in Paris eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit der zwei nationalen Sicherheitsaufsichtsgremien im Bereich der Eisenbahnen unterzeichnen. Damit sollen die Hindernisse im grenzüberschreitenden Bahnverkehr abgebaut werden.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der französische Staatssekretär für Verkehr werden auch Gespräche über grenzüberschreitende Bahnverbindungen führen. Dies betrifft einerseits die grenzüberschreitende Genfer S-Bahn CEVA und anderseits die Anbindung der Schweiz an das französische Hochgeschwindigkeitsnetz.
Die Absichtserklärung, die von den beiden Regierungsmitgliedern unterzeichnet wird, soll die Zusammenarbeit der nationalen Bahn-Sicherheitsaufsichtsbehörden erleichtern. Im Anschluss daran werden das Bundesamt für Verkehr und das Établissement public de sécurité ferroviaire spezifische Abmachungen treffen. Diese betreffen die gegenseitige Anerkennung von technischen Anforderungen bei Sicherheitsvorschriften in den Bereichen Rollmaterial, Ausweise für Triebfahrzeugführende, Netzzugang und Koordination der Überwachung. Die hoheitliche Aufsichtsfunktion der beiden Länder wird dabei nicht tangiert.
Hinweis an die Medien: Im Anschluss an die Unterzeichnung findet ein kurzer Point de presse mit Bundesrat Leuenberger statt (voraussichtlich nach 14.00 Uhr).
Adresse für Rückfragen
Bundesamt für Verkehr, Information 031 322 36 43
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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