Die ElCom begrüsst die vom Bundesrat beschlossene Änderung der Stromversorgungsverordnung
Bern, 05.12.2008 - Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) nimmt von der heute vom Bundesrat beschlossenen Änderung der Stromversorgungs-Verordnung Kenntnis und wird bei der Behandlung der bei ihr hängigen Verfahren die geänderten Verordnungsbestimmungen anwenden. Sie beabsichtigt, ihren Entscheid betreffend die swissgrid-Tarife anfangs 2009 zu publizieren. Die ElCom hat bis heute rund 2500 Reklamationen und Beschwerden aus Wirtschaft und Bevölkerung erhalten.
Der Bundesrat hat heute eine Revision der Stromversorgungsverordnung verabschiedet, mit welcher die angekündigten Strompreiserhöhungen per 1. Januar 2009 gedämpft werden sollen. Die Revision betrifft insbesondere die Kosten für die Reserveenergie und die Netznutzung und soll Gewinne reduzieren, die durch die Aufwertung der Netze erzielt wurden.
Die Anpassungen des Bundesrates entsprechen weitgehend den Vorschlägen, welche die ElCom im Rahmen der Vernehmlassung geäussert hat. Sie beschränken sich auf die wichtigsten Punkte, sind preiswirksam, relativ einfach umzusetzen und können in die bei der ElCom hängigen Verfahren ohne grössere Verzögerung einbezogen werden. Bis zum 31. März 2009 müssen nun alle Netzbetreiber ihre Tarife neu berechnen und publizieren.
Die ElCom wird die bei ihr hängigen Verfahren fortsetzen und die neuen Rechtsgrundlagen ab sofort anwenden. Dies gilt insbesondere für das Verfahren betreffend die Swissgrid-Tarife des Übertragungsnetzes. Die ElCom geht davon aus, dass dieser Entscheid anfangs 2009 publiziert werden kann. Damit soll möglichst rasch Klarheit über die ab 1. April 2009 geltenden Tarife geschaffen werden.
Ende August haben die meisten der rund 820 schweizerischen Stromversorgungsunternehmen ihre Tarife für das Jahr 2009 publiziert. Bei der ElCom sind bis heute über 2500 Reklamationen und Beschwerden aus Wirtschaft und Bevölkerung eingetroffen. Die Kommission überprüft derzeit die Kosten und Tarife des Übertragungsnetzes und der nachfolgenden Netzebenen.
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