Hohe Erfolgsquote der Umweltorganisationen vor Bundesgericht

Bern, 30.10.2008 - In den Jahren 1996 bis 2007 erhielten die Umweltverbände vor Bundesgericht in 61,2 Prozent der Fälle recht. Dies zeigt eine aktualisierte Erhebung im Auftrag des BAFU.

Das Bundesamt für Umwelt hat die Daten aus dem Jahr 2005 über die Erfolgsquote der Umweltorganisationen vor Bundesgericht durch die Universität Genf aktualisieren lassen. Dies mit Blick auf die Volksabstimmung zum Verbandsbeschwerderecht vom 30. November 2008.

Insgesamt ergibt sich für die Jahre 1996 bis 2007 eine hohe Erfolgsquote von 61,2 Prozent für die Umweltorganisationen in Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht. Untersucht wurden alle Fälle, in den die beschwerdeberichtigten Organisationen entweder selber vor Bundesgericht gelangt oder in denen eine Drittpartei das höchste Gericht angerufen hatte.

Die hohe Erfolgsquote bestätigt frühere Erhebungen der Universität Genf und zeigt, mit welcher Wirkung die Organisationen das Instrument der Verbandsbeschwerde zur Einhaltung der Natur- und Umweltgesetze einsetzen.


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Florian Wild, Chef Abteilung Recht, Bundesamt für Umwelt BAFU, Tel. 031 324 93 06



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