Moritz Leuenberger trifft sich mit Verkehrsminister Bersani
Bern, 01.03.2000 - Bundesrat Moritz Leuenberger trifft sich am 2. März in Turin mit seinem neuen italienischen Kollegen Pier Luigi Bersani. Der erste Kontakt zwischen den beiden Verkehrsministern findet im Anschluss an eine Tagung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) und der internationalen Automobilindustrie statt.
Bundesrat Leuenberger und Minister Bersani werden sich unter anderem über den Ratifizierungs-prozess der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie über verschiedene verkehrspolitische Themen unterhalten.
Dazu zählt insbesondere die rollende Autobahn zwischen Freiburg i.Br. und Novara. Sie soll gegen Ende Jahr in Betrieb genommen werden können. Während auf Schweizer Seite die Bauarbeiten weitgehend zu Ende sind, laufen die Bauarbeiten an der Simplonsüdrampe derzeit noch.
Ein weiteres Gesprächsthema ist die Ratifizierung der im November 1999 abgeschlossenen Vereinbarung über die Süd-Anschlüsse der NEAT. Die Botschaft dazu soll den eidg. Räten im kommenden Herbst zugeleitet werden.
Sodann unterhalten sich die beiden Verkehrsminister auch über die Verkehrsaufteilung zwischen den Flughäfen Linate und Malpensa. Gegenwärtig laufen dazu zwischen den beiden Ländern Verhandlungen mit dem Ziel, die Schweizer Fluggesellschaften mit ihren europäischen Konkurrentinnen gleichzustellen. Diese sollen nach Möglichkeit bis zum Inkrafttreten des Sommerflugplans zu einer Einigung führen.
Nachhaltige schweizerische Energie- und Umweltpolitik
In seinem Referat an der CEMT-Tagung sprach der Chef des UVEK über die schweizerische Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik, die bei uns bewusst in einem Ministerium zusammengefasst worden seien. Damit habe der Bundesrat die Idee der Nachhaltigkeit konkretisiert und das UVEK beauftragt, den Zielkonflikten zwischen wirtschaftlicher Entwicklung, sozialem Ausgleich und Ökologie Rechnung zu tragen. Leuenberger erläuterte in diesem Zusammenhang namentlich das CO2-Gesetz, die Förderung der erneuerbaren Energien, die vom Parlament beschlossenen ökologischen Anreize im Steuersystem sowie die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
