BAV erteilt Baubewilligung für internationale Bahnverbindung Mendrisio – Varese – Malpensa
Bern, 22.09.2008 - Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 19. September 2008 den SBB die Baubewilligung für den Bau der neuen S-Bahn-Strecke Mendrisio – Stabio – Landesgrenze erteilt.
Die neue internationale Eisenbahnverbindung Mendrisio – Stabio – Varese (mit Anschluss Richtung Flughafen Malpensa) ist 17.7 Kilometer lang. Davon befinden sich 6,5 Kilometer auf Schweizer Hoheitsgebiet. Der bestehende Streckenabschnitt zwischen Mendrisio und Stabio (4,5 Kilometer) wird doppelspurig ausgebaut und elektrifiziert. Der neue Abschnitt zwischen Stabio und der Grenze bei Gaggiolo (2 Kilometer) wird zweigleisig gebaut.
Die Linie wird dem regionalen und dem grenzüberschreitenden Personenverkehr dienen. Der Güterverkehr bleibt auf den Abschnitt bis Stabio beschränkt. Die Strecke ermöglicht zudem die Verbindung der Gotthard- mit der Simplon-Lötschberg-Achse.
Der Kostenvoranschlag für den Schweizer Projektteil beläuft sich auf 134 Millionen Franken (Preisstand 2005). Davon werden 67 Mio. dem Infrastrukturfonds entnommen. Die Inbetriebnahme ist bis 2012 vorgesehen.
In dem vom BAV geleiteten Plangenehmigungsverfahren wurden 33 Einsprachen gegen das Projekt eingereicht. Unter den Einsprechern befanden sich auch fünf Gemeinden. Vier davon zogen ihre Einsprache ebenso wie weitere sieben Einsprecher zurück. Weil die Linienführung durch ein Industriegebiet verläuft, hatten zahlreiche Einsprachen wirtschaftliche Aspekte (z.B. Erschliessung von Firmen) als Gegenstand. Weitere Einsprachen betrafen die Auswirkungen des Projektes auf die Umwelt (z.B. Lärm).
Beschreiten innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen keine der am Verfahren Beteiligten den Rechtsweg ans Bundesverwaltungsgericht, wird die Baubewilligung rechtskräftig. Unter diesen Voraussetzungen werden die Arbeiten bis Ende 2008 beginnen können, so wie es das Gesetz für den Infrastrukturfonds verlangt.
Vor dem Bau der S-Bahn Mendrisio – Varese – Malpensa ist ein bilaterales Abkommen zwischen der Schweiz und Italien zu unterzeichnen. Die Verhandlungen zwischen den beiden Staaten sind am Laufen.
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