Bund akzeptiert Vereinbarung SBB/BLS

Bern, 17.08.2000 - Der Bund akzeptiert die Vereinbarung (Letter of intent) zwischen den SBB und der BLS als Verhandlungsresultat zweier juristisch eigenständiger Unternehmungen. Wie die SBB einen Kapitalanteil von 34% erreichen werden ist noch offen. Eine Option ist der (Teil)Verkauf des Bundesanteils, eine weitere eine Kapitalerhöhung.

Voraussetzung für das Gelingen des Projekts ist aus der Sicht des Bundes die Gründung einer Tochterfirma, in welche die Infrastruktur der BLS ausgegliedert wird. Dabei zieht er sich als Eigner der SBB kapitalmässig aus dem BLS-Mutterhaus zurück und konzentriert sein Engagement auf die Infrastruktur-Tochterfirma. Der Bund erwartet vom Kanton Bern, dass er mithilft, dieses Ziel zu erreichen. Die Umsetzung der strukturellen Veränderung der BLS, insbesondere die Modalitäten des Übergangs und die konkreten Folgen für den Bund, werden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe (BAV, EFV, Kanton BE, BLS) geklärt. Dann erst werden die definitiven Entscheide gefällt werden.


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