Sicherheitsmassnahmen konsequent anwenden
Bern, 24.09.2001 - Die Attentate in den USA vom 11. September werfen ihre Schatten auch auf die 33. Vollversammlung der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), die von morgen Dienstag bis am 5. Oktober in Montreal stattfindet. Das Thema Sicherheit wird die Traktandenliste beherrschen. Die Schweiz will sich dabei für eine konsequente Anwendung bestehender Sicherheitsmassnahmen einsetzen. Zudem wird sie ein Arbeitspapier zur weltweiten Einführung einer emissionsabhängigen Treibstoffabgabe im Luftverkehr präsentieren.
Die terroristischen Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington haben zur Folge, dass die Sicherheit in der Zivilluftfahrt zum dominierenden Thema der diesjährigen ICAO-Vollversammlung wird. Es ist damit zu rechnen, dass sich rund um das Thema eine grossangelegte Debatte entspinnen wird.
Die Schweizer Delegation, die unter der Leitung von André Auer, Direktor des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL), steht, findet es richtig, dass dem Thema Sicherheit breiter Diskussionsraum zugestanden wird. Sie plädiert jedoch dafür, unter dem Eindruck der Ereignisse in den USA die bestehenden Sicherheitsmassnahmen nicht in erster Linie zu revidieren, sondern sie weltweit konsequent umzusetzen. Ein tauglicher Ansatz aus Schweizer Sicht wäre, ein universelles Aufsichtsprogramm für Anti-Terror-Massnahmen unter der Leitung der ICAO einzuführen. Selbstverständlich verschliesst sich die Schweiz einer genauen Analyse der Sicherheitsbestimmungen nicht. Ein Ausbau sollte jedoch gezielt und ausschliesslich dort vorgenommen werden, wo bei einer Überprüfung effektiv Lücken zu Tage getreten sind.
Während der alle drei Jahre stattfindenden Vollversammlung werden sich die Delegationen der 187 Mitgliedstaaten zudem mit einem Schweizer Vorstoss befassen: Der globalen Einführung einer emissionsabhängigen Flugbenzin-Gebühr. Die Schweiz hofft, dass die Versammlung einen grundsätzlichen positiven Entscheid fällt und dem ICAO-Rat, der eigentlichen Exekutivbehörde, den Auftrag erteilt, bis 2004 konkrete Vorschläge über die Ausgestaltung dieser Abgabe zu erarbeiten. Mit einer emissionsabhängigen Abgabe könnte dem Gedanken der Nachhaltigkeit auch im Luftverkehr zum Durchbruch verholfen werden. Im Weiteren beinhaltet der Schweizer Vorschlag die Erarbeitung von Studien, die aufzeigen sollen, wie sich die externen Kosten in der Zivilluftfahrt berücksichtigen liessen.
Herausgeber
Bundesamt für Zivilluftfahrt
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