Bekenntnis für die Stärkung des Gütertransits auf der Bahn
Bern, 14.05.2001 - Die Schweiz und die Niederlande wollen gemeinsam die Bahn im europäischen Nord-Süd-Güterverkehr stärken. Dieses Ziel haben Bundespräsident Moritz Leuenberger und die niederländische Ministerin für Verkehr, Wasserwirtschaft und öffentliche Arbeiten, Tineke Netelenbos, in einem Memorandum of Understanding besiegelt. Frau Netelenbos zeigte sich beeindruckt vom schweizerischen Verlagerungsmodell. Bis November soll eine Arbeitsgruppe, bestehend aus schweizerischen, niederländischen und später allenfalls auch deutschen sowie italienischen Experten, Lösungsvorschläge für die Verbesserung des internationalen Bahngüterverkehrs erarbeiten.
Die Niederlande zeigen ein grosses Interesse an der schweizerischen Verkehrspolitik, die eine Verlagerung des Schwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene anstrebt. Das wachsende Verkehrsaufkommen muss nach dem Grundsatz der Nachhaltigkeit bewältigt werden. Dazu wollen die Niederlande die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Bahnen verbessern, unter anderem mit dem Bau einer neuen Hochleistungsstrecke für den Schienengüterverkehr, der Betuwelinie zwischen Rotterdam und Zevenaar.
Memorandum unterzeichnet
Beide Minister sind überzeugt, dass eine nachhaltige Verkehrspolitik nur in enger Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern erfolgreich umgesetzt werden kann. Insbesondere kann die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen im Güterverkehr zwischen den Niederlanden und Italien durch die Schweiz nur gemeinsam gestärkt werden. Diese Überzeugung besiegelten Netelenbos und Leuenberger in einem Memorandum of Understanding. Eine bilaterale Arbeitsgruppe soll die Schwachpunkte des heutigen Bahngüterverkehrs auf der Nord-Süd-Achse (vorhandene Transportkapazität, Verspätungen, Schwierigkeiten bei Grenzübertritten, Unterschiede in den technischen Vorschriften, usw.) analysieren und Lösungen vorschlagen. Um die Lücken in der Transportkette zu schliessen, sollen auch die zuständigen Stellen in Deutschland und in Italien für eine Mitarbeit in dieser Arbeitsgruppe gewonnen werden. Erste Ergebnisse sollen bis November dieses Jahres vorliegen.
Besuch der NEAT-Baustelle in Sedrun
Der Besuch der NEAT-Baustelle in Sedrun diente dem Informationsaustausch über den Stand von Bahninfrastrukturprojekten beider Länder. Schweizer Fachleute erläuterten den Stand der Bauarbeiten für die beiden NEAT-Basistunnel am Gotthard und am Lötschberg und deren Finanzierungsmodalitäten. Auf besonderes Interesse stiess die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA), die eine der Finanzierungsquellen des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur der öffentlichen Verkehrs (FinöV) darstellt. Die LSVA ist ein zentrales Element in der schweizerischen Verlagerungspolitik. Sie wurde gleichzeitig mit der Erhöhung des Maximalgewichtes für Lastwagen auf 34 Tonnen am 1. Januar 2001 eingeführt.
Weitere Eckpfeiler der Verlagerungspolitik sind die Inbetriebnahme der Rollenden Landstrasse (RoLa) am Lötschberg im Juni 2001, die Verbilligung der Trasseenpreise im Schienengüterverkehr und die Erhöhung der Betriebsbeiträge an den Bahngüterverkehr. Letztere gehören zu den 14 flankierenden Massnahmen, die im Rahmen des Verlagerungsgesetzes für die Übergangszeit 2001-2005 umgesetzt werden, und wofür das Parlament einen Kredit von 2,85 Milliarden Franken für den Zeitraum 2000-2010 genehmigt hat.
Ebenfalls auf der Traktandenliste standen die Wettbewerbslage der Binnenschiffahrt sowie Vollzugsfragen im Zusammenhang mit dem Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU. Bundespräsident Leuenberger sprach sich für eine rasche Ratifizierung der sieben bilateralen Verträge durch die EU aus, damit der im Landverkehrsabkommen vereinbarte erleichterte Marktzugang im Strassen- und Schienenverkehr, möglichst rasch umgesetzt werden kann.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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