Diplomatische Konferenz zur Verabschiedung eines Abkommens über Streumunition
Bern, 18.05.2008 - Als Unterzeichnerin der Erklärungen von Oslo und Wellington wird die Schweiz an der diplomatischen Konferenz zur Verabschiedung eines Abkommens über Streumunition teilnehmen, die vom 19. bis zum 30. Mai 2008 in Dublin stattfindet.
Vom 19. bis zum 30. Mai 2008 findet in Dublin die diplomatische Konferenz zur Verabschiedung eines Abkommens über Streumunition statt. Die Schweiz wird dabei durch eine Delegation unter der Leitung von Botschafterin Christine Schraner Burgener, stellvertretende Direktorin der Direktion für Völkerrecht im EDA, vertreten sein.
Im Februar 2007 unterzeichneten 46 Staaten – darunter die Schweiz – an der ersten internationalen Konferenz über Streumunition in Oslo die Erklärung von Oslo, die den so genannten Oslo-Prozess in Gang setzte. Ziel dieses Prozesses ist es, 2008 ein internationales Abkommen zur Ächtung von Streumunition und ihren inakzeptablen humanitären Auswirkungen zu verabschieden. Die beteiligten Staaten trafen sich 2007 in Lima und Wien sowie im Februar 2008 in Wellington. Bei der letzten Konferenz unterstützten 97 Staaten die Erklärung von Wellington, die das in Oslo gesetzte Ziel bekräftigte. Die Konferenz von Dublin bildet die entscheidende Etappe des Oslo-Prozesses, da dort über den eigentlichen Inhalt des zukünftigen Abkommens verhandelt werden soll.
Die Schweiz ist überzeugt von der Notwendigkeit neuer humanitärer Normen, die dem Leiden der Zivilbevölkerung, das durch den Einsatz von Streumunition entsteht, ein Ende setzen. Sie nahm deshalb an allen Konferenzen im Rahmen des Oslo-Prozesses teil und unterzeichnete die Erklärungen von Oslo und Wellington. Der Vertragsentwurf, der in Wellington vorgelegt wurde, kam dank Mitwirkung der Schweiz zustande. In Dublin wird sich die Schweiz aktiv für den erfolgreichen Abschluss des Oslo-Prozesses einsetzen.Adresse für Rückfragen
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