Attraktiverer öffentlicher Verkehr entlastet Strassen
Bern, 21.02.2002 - Der öffentliche Verkehr wird in den nächsten 20 Jahren schrittweise ausgebaut. Dies führt zu einer höheren Attraktivität und letztlich zu einer Entlastung des Strassennetzes. Im Zentrum der Langzeitstrategie für den öffentlichen Verkehr stehen die NEAT, die Bahn 2000, die Anbindung ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, die Förderung des Agglomerationsverkehrs und die Leistungsvereinbarung mit den SBB. All diese Projekte des UVEK befinden sich in der Planungs- bzw. Realisierungsphase. Sie werden eng aufeinander und auf die Entwicklung des Strassenverkehrs abgestimmt.
Zur Zeit sind zahlreiche beschlossene und finanzierte Projekte in Planung und Realisierung. Sie sollen bis im Jahr 2020 umgesetzt sein. Mit einem integralen Planungsansatz werden die verschiedenen Infrastrukturprojekte aufeinander abgestimmt, damit nicht nur die künftige Nachfrage befriedigt, sondern auch die knappen finanziellen Mittel effizient investiert werden.
Ausgangspunkt ist die im Jahre 2020 zu erwartende Nachfrage, sowohl im Personen- wie auch im Güterverkehr. Auf dieser Basis wurden Angebotskonzepte entwickelt. Damit sie umgesetzt werden können, braucht es Infrastrukturausbauten, von denen einige bereits geplant oder im Bau sind, wie z.B. die NEAT, die erste Etappe von Bahn 2000 oder die Lärmsanierung des Eisenbahnnetzes. Andere Projekte sind erst in Planung und im Detail noch nicht festgelegt, wie etwa die zweite Etappe von Bahn 2000 oder die Anbindung der Schweiz ins europäische Hochleistungsbahnnetz (TGV- und ICE-Netz). Weitere Infrastrukturausbauten sind in den Leistungsvereinbarungen mit der SBB für die kommenden Jahre und im 8. Rahmenkredit für die Transportunternehmen integriert. Investiert wird vor allem in die Substanzerhaltung des Eisenbahnnetzes und die Sicherheit. Im folgenden die Projekte im einzelnen:
NEAT: Basis-Tunnels am Gotthard zwischen Erstfeld und Bodio (mit 57km der längste Eisenbahntunnel der Welt) und am Lötschberg zwischen Frutigen und Steg (35 km). Sie bringen schnellere und komfortablere Verbindungen im Personenverkehr und integrieren die Schweiz ins europäische HGV-Netz. Sie schaffen zudem wichtige Zusatzkapazitäten für attraktive Angebote im Schienengüterverkehr. Sie sind zusammen mit der LSVA wichtige Instrumente der schweizerischen Verlagerungspolitik. Der Gotthard-Basistunnel wird voraussichtlich 2013/14 in Betrieb gehen; der Lötschbergtunnel wird voraussichtlich wie geplant 2006/07 in Betrieb gehen. Das Investitionsvolumen dieses Jahrhundertprojekts beträgt 14,7 Mia. Franken (Preisstand 1998).
BAHN 2000: Sie verfolgt unter dem Motto "häufiger, schneller, direkter, bequemer" eine Aufwertung des Bahnsystems. Sie ist eine Ergänzung zur NEAT und wird in 2 Etappen realisiert. Die erste Etappe ist im Bau und beinhaltet u.a. die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Investitionen der ersten Etappe insgesamt ca. 7.5 Mia. Franken). Die Arbeiten an der ersten Etappe von Bahn 2000 werden wie geplant Ende 2004 abgeschlossen. Die wichtigste Stossrichtung der zweiten Etappe ist die Bereinigung von Kapazitätsengpässen auf Nord-Süd-Achse, Verfeinerung des Knotenkonzeptes beim Fern- wie auch im Agglomerationsverkehr (S-Bahnen). Investitionsvolumen 5.9 Mia. Franken. Die Botschaft an die Eidg. Räte soll 2004 verabschiedet werden. Mit einem Entscheid darf ca. 2004/2005 gerechnet werden. Der Baubeginn ist ab 2010 möglich.
HGV-Anschlüsse: Sie integrieren die West- und Ostschweiz in das Hochgeschwindigkeitsnetz Europas (TGV und ICE-Netz) und verkürzen damit Reisezeit zwischen den Metropolen. Damit wird ein Beitrag zur Verlagerung des Kurzstreckenluftverkehrs auf die Schiene geleistet . Die Schweiz hat mit Deutschland, Frankreich und Italien entsprechende Abkommen abgeschlossen. Ein Bundesbeschluss zu den HGV-Anschlüssen soll 2003/04 vom Parlament verabschiedet werden. Erste Mittel stehen ca. ab 2005 zur Verfügung. Investitionsvolumen 1,2 Mia. Franken.
Leistungsvereinbarung 03-06 inkl. Zahlungsrahmen: Die Leistungsvereinbarung für die Jahre 2003 bis 2006 sieht die Sicherstellung eines störungsfreien und sicheren Betriebes und die Werterhaltung der Bahninfrastruktur vor. Zudem deckt sie die ungedeckten Betriebskosten der SBB ab. Der Bundesrat verabschiedet demnächst die Botschaft. Der Zahlungsrahmen beläuft sich auf 6,025 Mia. Franken für 4 Jahre.
Lärmsanierung des bestehenden Eisenbahnnetzes: Mit der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und einem Ausbau des öffentlichen Verkehrs steigen die Zugsfrequenzen. Diese Lärmemissionen sollen mit der Sanierung des Rollmaterials, dem Bau von Lärmschutzwänden und dem Einbau Lärmschutzfenstern reduziert werden. Termin für den Abschluss der Rollmaterialsanierung ist 2009, die übrigen Massnahmen sollen bis 2015 umgesetzt sein. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf 1,86 Mia. Franken.
Bahnreform 2: Die wesentlichen Zielsetzungen von Bahnreform 2 sind die Harmonisierung der Finanzierung der Konzessionierten Transportunternehmen (Finanzierung, Eigentum, Steuerung) und der Erlass einer Nachfolgeregelung für den heute geltenden 8. Rahmenkredit. Damit sollen die SBB und die anderen KTU in allen Fragen der Finanzierung gleichgestellt werden. 2003 wird der Bundesrat die Botschaft zuhanden der Eidg. Räte verabschieden. Die Bahnreform 2 soll auf 2005 in Kraft gesetzt werden.
Förderung des Agglomerationsverkehrs: Der Verkehr in städtischen Ballungszentren nimmt seit Jahren stark zu. Ein höheres Engagement des Bundes ist daher notwendig. Für Sofortmassnahmen hat der Bundesrat für den Zeitraum 2002-2005 Bundesrat zusätzlich 155 Millionen Franken aus der Reserve des 8. Rahmenkredits bewilligt.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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