Sicherheit beim Betrieb der Neat als Schwerpunktthema der dritten ordentlichen Tagung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 21. /22. Mai 2002 in Zürich
Bern, 24.05.2002 - Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte in Zürich und widmete sich dem Schwerpunktthema Sicherheit beim Betrieb von Eisenbahnen. Sie konnte sich davon überzeugen, dass dieser grosse Priorität eingeräumt wird. Simulationen beim Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FEP) zeigen keine massgebliche Veränderung der Finanzsituation. Die Version 4.00 der Neat-Controlling-Weisungen (NCW) sind in Kraft.
Sicherheit beim Betrieb
Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) ist zuständig für die parlamentarische Oberaufsicht über die Erstellung der beiden Alpentunnel. Die Frage der Sicherheit beim Betrieb der Neat war zentrales Thema ihrer dritten ordentlichen Tagung 2002 vom 21./22. Mai, welche in Zürich durchgeführt wurde. Die Delegation liess sich von Vertretern des Bundesamtes für Verkehr, der SBB und der BLS sowie von den Erstellergesellschaften der beiden Alpentunnel, Alptransit Gotthard AG (ATG) und BLS AlpTransit AG (BLS AT), über die Fragen und Probleme der Sicherheit beim Betrieb von Eisenbahnen informieren.
Die NAD besichtigte den Rangierbahnhof Limmattal, einer der modernsten und leistungsfähigsten Rangierbahnhöfe für den Güterverkehr in Europa. Der Delegation wurde von den SBB das System der Zusammenstellung von Güterzügen, die Kontrolle des Rollmaterials und eine Reparaturwerkstätte für Güterwagen präsentiert. Besichtigt wurden ferner die Betriebsleitzentrale Zürich (BLZ) und das Fernsteuerungszentrum (ZSW) Oerlikon. Der Augenschein vor Ort und die Erläuterungen der Verantwortlichen der SBB, wie heute der Zugsverkehr gesteuert und überwacht und das komplexe Sicherheitssystem gemanagt wird, machten der Delegation die Komplexität des Sicherheitssystems und ihre Handhabung durch die Bahnen fassbar. Sie zeigten auch auf, welche Probleme bei den neuen langen Tunneln zu bewältigen sind in Bezug auf den Betrieb.
Die Neat-Aufsichtsdelegation ist der Auffassung, dass der Sicherheit beim Betrieb der beiden Eisenbahntunnel hohes Gewicht beigemessen werden muss. Die notwendigen baulichen, technischen, organisatorischen und ausbildungsmässigen Massnahmen sind von den zuständigen Stellen frühzeitig zu treffen, so dass bei der Inbetriebnahme der Tunnel die hohen Sicherheitsstandards gewährleistet sind. Bereits beim Bau sind deshalb entsprechende Massnahmen zu treffen. Beim Betrieb muss der Vermeidung von Unfällen die höchste Priorität zukommen. Dann ist auch an die Möglichkeit der Selbstrettung, aber auch an die Einsatzmöglichkeiten der Rettungskräfte zu denken. Die Delegation ist sich aber bewusst, dass eine hundertprozentige Sicherheit, dass nie ein Unfall passieren wird, nie möglich sein wird.
Die Neat-Aufsichtsdelegation konnte mit Befriedigung feststellen, dass diesen Forderungen Genüge getan wird und die Sicherheit ein zentrales Anliegen des Bundesamtes für Verkehr, der SBB, der BLS und der beiden Erstellergesellschaften ATG und BLS AT ist. Der Besuch zeigte der Delegation, dass der Sicherheit schon heute auf allen Stufen eine sehr hohe Priorität eingeräumt wird und die Massnahmen zur Sicherstellung der Sicherheit von allen Beteiligten mit hoher Professionalität und grossem Engagement sowie Pflichtbewusstsein umgesetzt werden. Die NAD wird sich auch in Zukunft mit Fragen der Sicherheit beim Betrieb der Neat befassen.
Ordentliche Traktanden
Die ordentlichen Traktanden wurden behandelt in Illnau-Effretikon, der Wohngemeinde des Präsidenten der NAD, Herr NR Max Binder (SVP/ZH). Die Neat-Aufsichtsdelegation liess sich über den Stand der Diskussionen um die Linienführung im Kanton Uri sowie über den Stand der Dinge im Bereich der Nord- und Südanschlüsse der Neat orientieren. Die Vertreter des Bundesamtes für Verkehr erläuterten ferner die Probleme bei der Führung langer Güterzüge, wie sie bei den Alpentunneln zum Einsatz kommen sollen. Das BAV präsentierte auch die Version 4.00 der Neat-Controlling-Weisungen und die neuesten Simulationen zum Fonds für Eisenbahngrossprojekte. Die NAD konnte dabei zur Kenntnis nehmen, dass sich die finanzielle Situation seit der letzten Tagung nicht verschlechtert hat. Schliesslich orientierten die Vertreter des BAV und der EFK über die Prüfungen, die sie im Bereich der Neat vorgenommen hatten.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 21./22. Mai 2002 unter dem Vorsitz von Nationalrat Max Binder (SVP/ZH) in Zürich. Die Sitzung fand in Anwesenheit der Direktoren des Bundesamtes für Verkehr (22. Mai) und der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), eines Vertreters der Eidgenössischen Finanzverwaltung sowie den Vorsitzenden der Geschäftsleitung der BLS AT und der ATG statt. Anwesend waren beim Schwerpunktthema Sicherheit auch der Kommandant der Berufsfeuerwehr Zürich, die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der BLS und der SBB (zeitweise) sowie diverse Vertreter der SBB, die mit der Frage der Sicherheit befasst sind.
Herausgeber
Bundesamt für Verkehr
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