Bundesrat Leuenberger beim CEMT-Ministerrat in Bukarest
Bern, 29.05.2002 - Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am 29. und 30. Mai 2002 an der 86. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) in Bukarest teilnehmen. Im Rahmen dieses Treffens wird er für eine europaweite Verlagerungspolitik von der Strasse auf die Schiene sowie für koordinierte Lösungen zur Verbesserung der Sicherheitsmassnahmen in den Strassentunnels plädieren.
Bei den Gesprächen geht es in erster Linie um die Mittel, welche die Verwirklichung einer nachhaltigen Verkehrspolitik beschleunigen können. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen sollen insbesondere die Attraktivität der Bahn verbessert, eine effiziente Preisstruktur für die Verkehrsmittel geschaffen und die geltenden Bestimmungen im Strassenverkehr besser eingehalten werden.
Die Verkehrsminister werden ebenfalls die Möglichkeiten für eine Verschärfung der im Bereich des Strassenverkehrs geltenden sozialen Normen untersuchen. Zudem will der CEMT-Ministerrat mit einer Reihe von Empfehlungen die Verabschiedung einer allgemeinen Strategie für die Strassenverkehrssicherheit unterstützen. Der Schwerpunkt wird insbesondere auf den möglichen Verbesserungen auf Ausserortsstrassen liegen.
Am Rande der Konferenz wird Bundesrat Moritz Leuenberger mit mehreren Kolleginnen und Kollegen der Europäischen Union Fragen zur Umsetzung des bilateralen Landverkehrsabkommens erörtern – das Abkommen tritt am 1. Juni 2002 in Kraft.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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