Stand der Verwirklichung der Neuen-Alpentransversalen (Neat): Gesamtkosten werden eingehalten – Mittel der Reserven im Neat-Gesamtkredit bis auf 160 Millionen Franken gebunden
Bern, 02.10.2002 - Das Neat-Grossprojekt weist per Ende Juni 2002 mutmassliche projektbedingte Mehrkosten von 1'557 Millionen Franken aus. Weitere projektbedingte Mehrkosten von rund 230 Millionen sind absehbar. Damit sind die im Neat-Gesamtkredit eingestellten Reservemittel (1‘947 Millionen, Preisstand 1998) bis auf 160 Franken Millionen gebunden. Die von 1991 bis Ende September 2002 aufgelaufene Neat-Teuerung entspricht rund 115 Indexpunkten. Zusammen mit den Bauzinsen, der Mehrwertsteuer und der Vertragsteuerung führt dies zu teuerungsbedingten Mehrkosten ausserhalb des Neat-Gesamtkredits von rund 746 Millionen Franken. In zeitlicher Hinsicht ist auf der Gotthard-Achse unter Berücksichtigung einer einjährigen Inbetriebsetzungsphase von einer Inbetriebnahme voraussichtlich im Jahr 2014 auszugehen. Zeitkritisch für die planmässige Inbetriebnahme der Lötschberg-Achse ist die Umsetzung des Zugsicherungssystems ETCS Level 2. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch unsicher, ob das System rechtzeitig für den erstmaligen Betrieb auf der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Bahn 2000) einsatzfähig sein wird. Dies sind die wichtigsten Erkenntnisse der Neat-Aufsichtsdelegation aus der Behandlung des 13. Neat-Standberichts des Bundesamtes für Verkehr (BAV).
Gemäss Artikel 4 des Bundesbeschlusses über den neuen Neat-Gesamtkredit vom 8. Dezember 1999 erstattet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) halbjährlich Bericht über den Fortschritt der Bauarbeiten und die Entwicklung der Kosten.
Die NAD stellt aufgrund des jüngsten Standberichts des BAV fest, dass die Bauarbeiten für das Grossprojekt Neat insgesamt gut vorankommen. Die Baustellen werden laufend kontrolliert und überwacht. Planung, Logistik, Entscheidungsabläufe und Umsetzung unterliegen einer ständigen Optimierung.
Kosten
Die Neat-Gesamtkosten liegen weiterhin innerhalb des Neat-Gesamtkredits. Allerdings zeichnet sich ab, dass ohne Kompensationen und Verzichtplanungen die Kosten infolge Bestellungsänderungen des Bundes (z.B. Ceneri), Projektoptimierungen (z.B. Frutigen) und Vergabemisserfolgen (z.B. Hauptlos Sedrun) den Rahmen zu sprengen drohen. Die im Neat-Gesamtkredit eingestellten Reserven sind fast vollständig für angemeldete Projektanpassungen gebunden.
Die per Ende Juni 2002 ausgewiesenen Mehrkosten betragen rund 1‘557 Millionen Franken. Hinzu kommen in der Zwischenzeit angemeldete Mehrkosten von rund 230 Millionen Franken für die Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels, für notwendige Vorinvestitionen im Kanton Uri und für die Verfassung einer multimedialen Neat-Dokumentation. Von 1‘947 Millionen Franken (Preisbasis 1998), die als Bundesratsreserve im Neat-Gesamtkredit eingestellt wurden, sind somit bis auf 160 Millionen Franken alle Mittel als gebunden zu betrachten.
Um die Einhaltung des Gesamtkostenrahmens zu ermöglichen, wurden vom BAV folgende Massnahmen ergriffen:
- Bestellungsänderungen des Bundes, die zu Mehrkosten führen könnten, sind zu vermeiden.
- Für Bestellungsänderungen, die hauptsächlich auf erhöhte Sicherheitsanforderungen zurückzuführen sind, müssen andere Finanzierungen erwogen werden.
- Von den Erstellergesellschaften wird verlangt, ein rigides Abwehrmanagement bezüglich Änderungen und Kostenerhöhungen durchzusetzen.
- Wirkungsvolle Kostensteuerungsmassnahmen und Kompensationen werden inskünftig noch aktiver vorgenommen.
Termine
Trotz Abweichungen bei einzelnen Leistungen dürfte beim Lötschberg die Inbetriebnahme im Jahr 2007 erreicht werden. Am Gotthard ist heute – unter Berücksichtigung einer Inbetriebsetzungsphase von ca. einem Jahr – von einer Inbetriebnahme voraussichtlich im Jahr 2014 auszugehen.
ETCS Level 2 und Führerstandsignalisierung
Zeitkritisch für die planmässige Inbetriebnahme der Lötschberg-Achse ist für die Neat-Aufsichtsdelegation die Umsetzung des Zugsicherungssystems ETCS Level 2. Es soll ab dem Jahre 2004 erstmals im Rahmen von Bahn 2000 auf der Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist zum Einsatz kommen. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch unsicher, ob das System rechtzeitig einsatzfähig sein wird. Ohne das System können die Züge nicht wie vorgesehen mit rund 200 km/h verkehren. Für den Lötschberg- und Giotthard-Basistunnels ist ebenfalls der Einsatz von ETCS Level 2 vorgesehen. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird an ihrer nächsten Tagung mit Vertretern der SBB und der Herstellerfirma eine Aussprache zu diesem Thema führen.
Botschaften an das Parlament
Im letzten Quartal 2002 und im Verlauf von 2003 werden vom UVEK und BAV gestaffelt die Botschaft über die Freigabe der Kredite der Neat I, 2. Bauphase sowie die Planungsbotschaft für eine nachfolgende Neat II (im Alpentransitbeschluss zurückgestellte Projekte sowie Linienführung "Berg lang geschlossen" im Kanton Uri) erarbeitet.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 2. Oktober 2002 unter dem Vorsitz von Nationalrat Max Binder (SVP/ZH) in Bern. Die Sitzung fand in Anwesenheit des Direktors des Bundesamts für Verkehr (BAV) sowie Vertretern der Abteilung Bau BAV, der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) und der Eidgenössischen Finanzverwaltung statt.
Dokumente
Herausgeber
Bundesamt für Verkehr
https://www.bav.admin.ch/bav/de/home.html
