Die BLS wird Betreiberin der Lötschberg-Basisstrecke
Bern, 16.10.2002 - Der Bundesrat hat über die Finanzierung der Arbeiten zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels entschieden. Sie soll über den Objektkredit „Reserven“ des NEAT-Gesamtkredits erfolgen. Er hat gleichzeitig beschlossen, dass die BLS Lötschbergbahn AG die Infrastruktur der Lötschberg-Basisstrecke bis 2010 betreiben wird. Diese Entscheide gewährleisten die rechtzeitige und reibungslose Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels – für die Erfüllung des Verlagerungsauftrages ein wichtiger Baustein.
Eine möglichst frühzeitige Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels ist entscheidend, um den Verfassungsauftrag der Verlagerung von alpenquerendem Schwerverkehr von der Strasse auf die Schiene zu erfüllen. Ausser einer Kapazitätssteigerung für den Schienenverkehr bedeutet die Eröffnung des Basistunnels auch, dass die LSVA in voller Höhe erhoben werden kann.
Damit die für die Inbetriebnahme erforderlichen, bereits angelaufenen Vorarbeiten reibungslos weitergeführt werden können, hat der Bundesrat die Finanzierung dieser Leistungen über den Objektkredit „Reserven“ des NEAT-Gesamtkredits beschlossen. Bis zur Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels im Jahr 2007 dürften dies rund 120 Millionen Franken sein. Er hat gleichzeitig die BLS Lötschbergbahn AG mit dem Betrieb der Infrastruktur der Lötschberg-Basisstrecke bis 2010 beauftragt – auf der Grundlage der bestehenden Konzession bis 2010 und weiterer bereits laufender Vereinbarungen.
Über die Vergabe der Infrastrukturkonzession nach 2010 wird das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einem ordentlichen Verfahren entscheiden. Im Rahmen der heutigen Beschlüsse hat der Bundesrat das UVEK zudem beauftragt, dem Bundesrat rechtzeitig Entscheidungsgrundlagen für die zukünftige Struktur der Eigentümerschaft der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur zu unterbreiten. Der heutige Entscheid stellt somit kein Präjudiz für den Infrastrukturbetrieb der Lötschberg-Basisstrecke nach 2010 dar.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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