Breite Vernehmlassung zu den Sachplänen Strasse sowie Schiene/öV eröffnet

Bern, 14.11.2002 - Der Bund will die weiteren Planungen der Verkehrsträger Strasse und Schiene nach den Grundsätzen einer nachhaltigen Verkehrspolitik vornehmen. Eine Mittel für die Koordination sind die Sachpläne. Die zuständigen Bundesämter für Strassen (ASTRA) und für Verkehr (BAV) haben nun in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) für die konzeptionellen Teile der Sachpläne Strasse sowie Schiene/öffentlicher Verkehr ein breites Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren eingeleitet.

Ob Staus auf der Strasse oder Verspätungen im Bahnverkehr, Verkehrsprobleme sind im Alltag allgegenwärtig. Prognosen gehen davon aus, dass der Personenverkehr in der Schweiz in den nächsten 20 Jahren um weitere 20 bis 50 Prozent, der Güterverkehr sogar um 45 bis 95 Prozent ansteigen wird. Gemeinden, Kantone und Regionen reagieren darauf mit der Forderung nach einer Fülle neuer Massnahmen und Projekte. Die einzelnen Projekte sollen häufig mit Bundesbeteiligung erstellt werden, überfordern die vorhandenen finanziellen Mittel aber bei weitem. Gleichzeitig häufen sich die parlamentarischen Vorstösse, bestehende Strassen aufzuklassieren oder eine Neuordnung der Strassen nach funktionalen und einheitlichen Kriterien vorzunehmen.

Mit dem Sachplan nachhaltige Mobilität bewirken

Im Sinne der nachhaltigen Verkehrspolitik muss der Verkehr wirtschaftlich, sozialverträglich und umweltschonend abgewickelt werden. Damit Massnahmen und Projekte im Verkehrsbereich diesem Ziel entsprechen, sollen sie untereinander und mit der räumlichen Entwicklung koordiniert sein und finanziell verkraftet werden können. Mit Verkehrssachplänen werden wichtige Voraussetzungen für eine nachhaltige Mobilität geschaffen. Sachpläne bieten Gewähr, dass neue Massnahmen und Projekte nach transparenten Kriterien evaluiert und entschieden werden und Prioritäten für die Realisierung aus Gesamtsicht festgelegt werden. Sie stellen die Koordination mit weiteren Planungen sicher. Sie ermöglichen ausserdem die Abstimmung mit kommunalen oder kantonalen Vorhaben, etwa dem kantonalen Strassenbau oder der Siedlungsentwicklung.

Wichtige Vorhaben sind in Planung

Eine ganze Reihe von Projekten im Strassen- und Schienenverkehr befinden sich in Planung und Realisierung. Grossvorhaben wie Bahn 2000, NEAT sowie die Anschlüsse der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz und die laufende Bahnreform sind auf der Seite Sachplan Schiene/öV zu nennen. Im Bereich Strassenverkehr, dem sich der Sachplan Strasse widmet, stehen neben der Fertigstellung des 1960 beschlossenen Nationalstrassennetzes die Sicherstellung der Werterhaltung und die Gewährleistung einer optimalen Funktionsfähigkeit im Mittelpunkt. Dabei werden die Avanti-Initiative und der bundesrätliche Gegenvorschlag eine wichtige Rolle spielen. Ferner geht es um die Definition eines neuen «Bundesstrassennetzes», welches das derzeitige System von Nationalstrassen und schweizerischen Hauptstrassen ersetzen soll. Die Aufnahme einer Strasse ins künftige «Bundesstrassennetz» ist allerdings nicht mit Anforderungen im Hinblick auf die Qualität ihrer Ausstattung verknüpft. Reicht die vorhandene Infrastruktur aus, gibt es keinen Grund für Baumassnahmen. Die Konzeptteile bilden für die Planung und Konkretisierung dieser Projekte eine wesentliche Grundlage.

Vernehmlassung bis Februar 2003

Die nun eingeleitete öffentliche Mitwirkung dauert bis Mitte Februar 2003. Beide Konzeptteile werden anschliessend überarbeitet und vom Bundesrat gutgeheissen. Die Vernehmlassung zu den Objektteilen, einzelne Vorhaben beinhaltend, wird aller Voraussicht nach ab 2004/2005 eröffnet werden.

Was ist ein Sachplan des Bundes?

Ein Sachplan für Verkehrsinfrastrukturen besteht in der Regel aus zwei Teilen: Im Konzeptteil werden die Grundsätze, Rahmenbedingungen und Ziele aufgeführt, während der Objektteil Rahmenbedingungen, Vorgehen und Festlegungen für die einzelnen Vorhaben enthält. In der jetzt eröffneten Vernehmlassung geht es nur um den Konzeptteil der Sachpläne Strasse und Schiene/öV.

Zur Planung und Koordination seiner Aufgaben, soweit sich diese erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, erstellt der Bund Sachpläne. Diese beschränken sich auf ein Sachgebiet, einen Planungsgegenstand. Sachpläne enthalten behördenverbindliche Festlegungen. Kompetenzen des Parlamentes werden nicht beschnitten – zum Beispiel bei der Festlegung des Nationalstrassennetzes oder den Entscheiden betreffend Bahn 2000, 2. Etappe.



Herausgeber

Bundesamt für Verkehr
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Letzte Änderung 20.04.2018

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