Dialog zwischen der Schweiz und Vietnam über die Menschenrechte
Bern, 15.03.2008 - Eine vietnamesische Delegation besuchte vom 12. bis 15. März Bern und Freiburg zur sechsten Runde des Dialogs über Menschenrechte und internationale Organisationen. Im Rahmen der Dialogrunde fanden Gespräche über strafrechtliche Fragen, Frauenrechte und internationale Menschenrechtsthemen statt. Der Bereich der Minderheitenrechte wurde durch einen Besuch im zweisprachigen Kanton Freiburg sowie Beiträge von Expertinnen und Experten vertieft.
Die Dialogrunde bot den Delegationen die Gelegenheit, sich ein Bild über die jüngsten Entwicklungen der Menschenrechtslage in Vietnam und in der Schweiz zu machen. Das Interesse und die Offenheit der Gesprächspartner ermöglichten einen fruchtbaren Austausch und zeigten die besondere Bedeutung, welche beide Länder dem Dialog beimessen.
Besprochen wurde die weitere Zusammenarbeit zur Erfüllung internationaler Normen im Bereich der Frauenrechte, zur Tätigkeit des UNO-Menschenrechtsrats, zum Expertenaustausch im Bereich des Strafvollzugs und zur Gewährleistung von Minderheitenrechten. Die vietnamesische Delegation erläuterte das Vorgehen für die Umsetzung des kürzlich verabschiedeten Gesetzes gegen häusliche Gewalt und legte die Vorbereitungsmassnahmen für den Beitritt zur Folterkonvention dar. Im Hinblick auf die gegenwärtige Mitgliedschaft Vietnams im UNO-Sicherheitsrat waren sich beide Seiten einig, dass die Menschenrechte auch bei der Terrorismusbekämpfung einzuhalten sind. Übereinstimmend wurde die Bedeutung des Schutzes von Kindern in bewaffneten Konflikten hervorgehoben.
Die vietnamesische Delegation bekräftigte nachdrücklich, dass Vietnam letztlich die Abschaffung der Todesstrafe anstrebe. Auch die Möglichkeit eines einstweiligen Hinrichtungsmoratoriums und die Veröffentlichung umfassender Informationen über die Anwendung der Todesstrafe in Vietnam wurden diskutiert. Die schweizerische Delegation stellte Fragen bezüglich der Anpassung nationaler Sicherheitsgesetze im Rahmen der laufenden Justizreformen und äusserte sich besorgt über mehrere Inhaftierungen. Diesbezüglich fand ein Informationsaustausch zwischen den Delegationen statt.
In Bezug auf die Situation in der Schweiz interessierte sich die vietnamesische Delegation für die Bekämpfung von Rassismus. Ausserdem stellte sie Fragen über den Gewalteinsatz bei zwangsweisen Abschiebungen.
Das Programm der Dialogrunde wurde durch einen Besuch im zweisprachigen Kanton Freiburg ergänzt. Es fanden Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern kantonaler Behörden sowie ein Besuch in einer zweisprachigen Mittelschule statt. Dadurch bot sich die Gelegenheit, Massnahmen zugunsten der Teilhabe von Minderheitenangehörigen am öffentlichen Leben und der Förderung ihrer Identität zu erörtern.
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