Luftverkehr-Staatsvertrag paraphiert
Bern, 26.09.2001 -
Der Luftverkehr-Staatsvertrag Schweiz-Deutschland ist am vergangenen Donnerstag (20.09.01) von den beiden Chefunterhändlern André Auer und Hans-Jürgen Froböse in Zürich paraphiert worden. Das bedeutet, dass sich die Vertragsparteien auf einen Text geeinigt haben und über die identische Version verfügen. Die Unterzeichnung findet wie geplant am 18. Oktober durch UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger und den deutschen Verkehrsminister Kurt Bodewig in Bern statt. Der Bundesrat hat Leuenberger dazu bereits ermächtigt.
Die beiden Verkehrsminister einigten sich am vergangenen 4. September in Bonn auf einen Vertrag, der die Flugbewegungen im Verkehr mit dem Flughafen Kloten über süddeutschem Raum regelt. Damit der Staatsvertrag seine Rechtskraft entfalten kann, bedarf er der Ratifikation durch die beiden Staaten. In der Schweiz liegt dies in der Kompetenz der Eidgenössischen Räte; die Behandlung des Geschäftes ist für Sommer/Herbst 2002 vorgesehen.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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