BLS kann Lötschbergstrecke bis 2020 betreiben
Bern, 21.12.2007 - Der Bundesrat hat entschieden, dass die BLS AG die Lötschbergachse bis zum Jahr 2020 betreiben kann. Die Ende 2010 auslaufende Infrastrukturkonzession kann entsprechend erneuert werden. Gleichzeitig sicherte er der SBB AG den Infrastrukturbetrieb im Simplontunnel bis 2020 zu.
Die Konzession der BLS für den Betrieb ihres ursprünglichen Netzes von 280 Kilometern Länge (1) läuft 2010 ab . Wichtigster Bestandteil dieses Netzes ist die Lötschbergstrecke mit dem Scheitel- und dem kürzlich in Betrieb genommenen Basistunnel. Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht für eine Verlängerung dieser Konzession um zehn Jahre gegeben.
Er knüpfte diese Verlängerung an die Bedingung, dass die BLS AG ihre Infrastruktur (inklusive Basisstrecke) in eine separate, vom Bund beherrschte Gesellschaft (BLS Netz AG) ausgliedert. Damit erhält der Bund die vom Parlament geforderten eigentumsrechtlichen Einflussmöglichkeiten zur Absicherung seines grossen finanziellen Engagements in die Leistungssteigerung der Lötschbergachse (Doppelspurausbau, Huckepackkorridor, Lötschberg-Basistunnel). Die Arbeiten zur Übertragung der Infrastruktur in die BLS Netz AG auf den 1. Januar 2009 sind weit fortgeschritten.
Mit demselben Beschluss sicherte der Bundesrat der SBB zu, den auf italienischem Territorium befindlichen Streckenabschnitt des Simplontunnels bis 2020 betreiben zu können. Der schweizerische Teil gehört zur SBB-Infrastruktur.
Kein Präjudiz
Mit diesen Entscheiden hat der Bundesrat kein Präjudiz für die künftige Organisation der Eisenbahninfrastruktur in der Schweiz geschaffen. Der Bund behält alle Möglichkeiten, mittel- bis längerfristig die Betreiber- und Eigentümerschaft der Bahninfrastruktur neu zu regeln. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wird diese Frage vor 2020 einer systematischen Überprüfung unterziehen und dem Bundesrat Antrag stellen.
(1) Die Konzession für das 156 Kilometer lange Netz des ehemaligen Regionalverkehrs Mittelland, der seit 2006 mit der BLS fusioniert ist, läuft bis 2019 bzw. 2021.
Adresse für Rückfragen
Bundesamt für Verkehr, Information und Informatik, 031 322 36 43
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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