Schweizer Budgethilfe unterstützt Armutsbekämpfung in Mosambik
Bern, 28.11.2007 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. November 2007 entschieden, zugunsten der Republik Mosambik eine Budgethilfe im Umfang von 24 Millionen Schweizer Franken für die Periode 2007-2009 zu gewähren. Die jährlichen Auszahlungen sind an die Erreichung von wichtigen Reformfortschritten gebunden. Die finanzielle Hilfe soll Mosambik bei der Umsetzung der Armutsbekämpfungsstrategie unterstützen sowie die Rahmenbedingungen für das wirtschaftliche Wachstum weiter verbessern.
Die Auszahlungen der Schweizer Budgethilfe sind an klare Bedingungen geknüpft und erfolgen in drei jährlichen Tranchen zu je maximal 8 Millionen Schweizer Franken. Die Auszahlungen erfolgen nur dann, wenn die festgelegten Resultate bei der Umsetzung des Reformplans durch die Regierung erreicht werden.
Mosambik befindet sich seit mehreren Jahren in einem erfolgreichen Prozess gesamtwirtschaftlicher Stabilisierung und tiefgreifender Strukturreformen. Das Land verzeichnete über das letzte Jahrzehnt ein jährliches Realwachstum von über 8% und konnte die Armutsrate der Bevölkerung seit 1996 um ein Viertel auf über 50% senken. Mit der Fortsetzung dieses positiven Trends kann Mosambik das von der UNO definierte Millenniums-Entwicklungsziel der Halbierung der Einkommensarmut bis 2015 erreichen. Auch die sozialen Indikatoren haben sich verbessert, nicht zuletzt dank einer erhöhten Effizienz der öffentlichen Dienstleistungen, z.B. im Schul- und Gesundheitswesen. Trotz dieser erfreulichen Resultate bleibt Mosambik mit einem Pro-Kopf Einkommen von 330 US Dollar eines der ärmsten Länder der Welt.
Darüber hinaus will die Schweiz mit der Budgethilfe die für die Entwicklung eines dynamischen Privatsektors nötigen Strukturreformen fördern sowie die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben stärken. Mit jährlich rund 2.2 Milliarden Schweizer Franken entspricht das Budget Mosambiks in etwa demjenigen des Kantons Wallis, verteilt sich jedoch auf rund 20 Millionen Einwohner. Um die Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen, bleibt das Land auf externe Unterstützung angewiesen. Parallel dazu unterstützt die Schweiz auch Reformen in der Steueradministration, um die Abhängigkeit von der ausländischen Hilfe mittelfristig zu senken und das Steuersystem wirtschaftsfreundlich auszugestalten.
Mosambik ist ein Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Die Budgethilfe ist Bestandteil des von der Schweiz umgesetzten Länderprogramms Mosambik 2007-2011.
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Lukas Schneller, SECO, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Makroökonomische Unterstützung, Tel. 031 324 08 11
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