Ausfuhrbewilligung für Fliegerabwehrsysteme bis auf weiteres aufgeschoben
Bern, 14.11.2007 - An der Sitzung vom 14. November 2007 hat der Bundesrat beschlossen, die Ausfuhrbewilligung für Fliegerabwehrsysteme nach Pakistan bis auf weiteres aufzuschieben.
Angesichts der gegenwärtigen Situation in Pakistan hat der Bundesrat am 14. November 2007 beschlossen, die Bewilligung zur Ausfuhr von Fliegerabwehrsystemen nach Pakistan bis auf weiteres aufzuschieben. Im Dezember 2006 hatte der Bundesrat die Ausfuhr von 21 Systemen inklusive Munition in der Höhe von 136 Millionen Franken bewilligt und einer Option für die Lieferung von drei weiteren Systemen in Wert von ca. 20 Millionen Franken zugestimmt. Geliefert wurden davon bisher sechs Fliegerabwehrsysteme mit einem Wert von rund 38 Millionen Franken.
Artikel 19 des Kriegsmaterialgesetzes sieht den Widerruf oder die Aufschiebung von Ausfuhrbewilligungen vor, wenn ausserordentliche Umstände dies erfordern.
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