Verbindliche Aussagen über langfristige Planung fehlen
Bern, 08.11.2002 - Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die neuen Vorschläge von Unique und der Zürcher Regierung zum Betriebsregelement für den Zürcher Flughafen zur Kenntnis genommen. Der Bund verlangt im Interesse der betroffenen Bevölkerung und Kantone eine stabile Planungsgrundlage für die langfristige Entwicklung.
Das UVEK nimmt zur Kenntnis, dass der Flughafen und der Zürcher Regierungsrat mittelfristig von 350'000 Flugbewegungen ausgehen. Damit rücken sie von den 420'000 Bewegungen, die während des ganzen SIL-Prozesses vertreten wurden, einstweilen ab. Diese Position bringt aber noch keine Klarheit über die weitergehenden Planungshorizonte. Diese sollten aber im Hinblick auf die Raumplanung verbindlich festgelegt werden.
Für die langfristige Sicherung des Betriebs favorisiert Unique die Variante «grün», deren Machbarkeit indessen noch nicht feststeht. Ob sie realisiert werden kann, hängt zudem von der Zustimmung des Zürcher Stimmvolkes ab. Aus diesen Gründen ist heute offen, ob «grün» eine echte Alternative zu der von der SIL-Koordinationskonferenz verabschiedeten Variante BVplus darstellen kann. Alle diese Fragen müssen nun gründlich geprüft werden.
Die für den Betrieb in den nächsten Jahren neu ins Spiel gebrachte Variante des Flughafens (Ist-plus) lag bei den SIL-Koordinationsgesprächen nicht vor. Deshalb hatten die vom Flugverkehr betroffenen Anrainerkantone keine Gelegenheit für eine Stellungnahme. Das UVEK prüft, ob das Verfahren neu aufgerollt werden soll.
Das vom Flughafen gewählte Vorgehen vermindert die Chancen einer gütlichen Einigung und erhöht gleichzeitig das Risiko, dass Deutschland einseitige Massnahmen ergreift. In diesem Fall ist insbesondere die Weiterführung der Flugsicherung über süddeutschem Gebiet durch Skyguide in Frage gestellt.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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