Bundesrat setzt Ausschuss „Rahmenbedingungen Swiss“ ein
Bern, 09.05.2003 - Der Bundesrat hat einen dreiköpfigen Regierungs-Ausschuss „Rahmendingungen Swiss“ eingesetzt, die von einer Koordinationsgruppe unterstützt wird. Der Ausschuss setzt sich aus den Bundesräten Moritz Leuenberger (Leitung), Kaspar Villiger und Joseph Deiss zusammen. Damit verfügt die Regierung über ein Organ, das eine engere und vernetzte Begleitung der komplexen Fragen rund um die Swiss sicher stellt. Andererseits verfügen Swiss, Behörden und Betriebe über einen hochrangigen Ansprechpartner. Damit sollen Risiken und neue Entwicklungen rechtzeitig erkannt sowie entsprechende Massnahmen eingeleitet werden können.
Der Ausschuss wird regelmässig über alle Entwicklungen informiert, beurteilt Handlungsbedarf, Rahmenbedingungen und allfällige aufsichtsrechtliche Massnahmen. Er ist Ansprechpartner primär für die Swiss, gegebenenfalls auch für weitere involvierte Behörden und Betriebe. Die erste Sitzung findet voraussichtlich noch im Mai statt.
Unterstützt wird der Ausschuss von einer interdepartementalen Koordinationsgruppe. Sie ist für die Vorbereitung und den Vollzug der Bundesrats-Beschlüsse sowie für die laufende Aufarbeitung der Lage zuständig. Dazu gehören insbesondere die Früherkennung wichtiger Entwicklungen, die Analyse von möglichen Auswirkungen auf die Infrastruktur der Luftfahrt (Flughäfen, skyguide, flugnahe Betriebe) sowie die Analyse der volkswirtschaftlichen Auswirkungen.
Diese „Koordinationsgruppe Luftfahrt“ setzt sich aus dem Generalsekretär des UVEK (Leitung) sowie den Direktoren der Eidgenössischen Finanzverwaltung, dem Bundesamt für Zivilluftfahrt sowie dem Direktor für Arbeit im seco zusammen. Das Gremium ist ein dauernder Ansprechpartner für die Swiss, soweit diese Aufgabe nicht durch den Ausschuss wahrgenommen wird.Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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