Fluglärm: Aussprache zwischen Bund und den Kantonen
Bern, 06.06.2003 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat mit den Kantonen Zürich, Aargau, Schaffhausen und Thurgau eine Aussprache über die Fluglärmproblematik geführt. Einerseits ging es um die einseitigen Massnahmen von Deutschland, anderseits um die Weiterführung des SIL-Prozesses.
Bundesrat Leuenberger informierte über das Vorgehen des Bundes gegen die einseitigen Massnahmen. Demnächst wird bei der EU-Kommission in Brüssel eine Beschwerde wegen wirtschaftlicher Diskriminierung eingereicht. Zudem laufen auf allen Ebenen (Ministerien, Fachämter, etc.) Gespräche mit Deutschland.
In der Diskussion bekräftigten die Kantone Aargau, Schaffhausen und Thurgau die Haltung, wonach der Fluglärm gleichmässig verteilt werden soll. Ohne Südanflüge sei kein Dialog mit Deutschland möglich.
Der Kanton Zürich argumentierte zudem, die Südanflüge seien ihm durch die einseitigen Massnahmen Deutschlands aufgezwungen worden und insofern von diesen abhängig.Alle Teilnehmer waren sich einig, dass der SIL-Prozess weitergeführt werden soll.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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