Hochgeschwindigkeits-Anschlüsse: Leuenberger empfängt Regierungen und Bundesparlamentarier der Ostschweiz
Bern, 17.12.2004 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat eine Delegation der Ostschweizer Regierungen und Bundesparlamentarier zu einer verkehrspolitischen Aussprache empfangen. Im Zentrum standen die Anschlüsse der Ostschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz. Die Regierungen kritisierten, dass in der Vernehmlassungs-Vorlage des Bundesrates die Ostschweizer Projekte krass vernachlässigt worden seien.
Anlass für die Aussprache mit den Regierungen der Kantone Glarus, Schaffhausen, beider Appenzell, St. Gallen, Graubünden und Thurgau sowie verschiedenen Bundesparlamentariern der Ostschweiz war die Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV-Anschlüsse). Die Delegation kritisierte, dass ihr Landesteil gegenüber der Westschweiz krass benachteiligt werde. Das Kernanliegen der Ostschweiz sei eine finanziell ausgewogene Botschaft, welche die Verkehrsverbindungen nach München und Stuttgart deutlich verbessere. Dies liege auch im gesamtschweizerischen Interesse. Im weitern würden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu einer dringend notwendigen Verbesserung der Standortgunst beitragen. Der volkswirtschaftliche Nutzen der bestehenden Ostschweizer Projekte sei ausgewiesen.
Bundesrat Leuenberger nahm die Anliegen entgegen. Er versprach zu prüfen, inwiefern die Projekte der Ostschweiz im Rahmen der aktuellen finanzpolitischen Vorgaben in der Botschaft an das Parlament berücksichtigt werden können.
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