Bundesrat Leuenberger beim CEMT-Ministerrat in Ljubljana
Bern, 25.05.2004 - Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), nimmt am 26. und 27. Mai 2004 an der 88. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) in Ljubljana teil. Ein Hauptthema der Konferenz, nämlich die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen durch Benutzerabgaben, ist für die Schweiz von besonderem Interesse. Bundesrat Leuenberger wird am (morgigen) Mittwoch in seinem Grundsatzreferat die entsprechenden Erfahrungen der Schweiz erläutern.
Die Verkehrsminister sind aufgerufen, an dieser Konferenz eine koordinierte Strategie in den Bereichen Planung und Finanzierung der gesamteuropäischen Verkehrsinfrastrukturen festzulegen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche wird die Verabschiedung von Empfehlungen zur Tarifierung der Verkehrsinfrastrukturen sein. Die vorgeschlagenen Massnahmen gründen hauptsächlich auf den Erfahrungen der Schweiz mit der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe sowie auf den Erfahrungen mit der „Congestion Charge", die im Februar 2003 in London eingeführt wurde.
Die CEMT wird weiter die Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit im Transportsektor sowie zur Bekämpfung des Terrorismus erörtern. Zudem werden die Ministerinnen und Minister eine Reihe von Empfehlungen verabschieden, mit denen die Hindernisse an den Grenzübergängen, die in gewissen Ländern im Schienen- und Strassenverkehr festgestellt wurden, abgebaut werden können.
Am Rande der Konferenz wird Bundesrat Leuenberger mit verschiedenen Amtskollegen aus der Europäischen Union Gespräche zu bilateralen Fragen führen.
Adresse für Rückfragen
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Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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