Bundesrat verabschiedet Botschaft zum HGV-Anschluss
Bern, 26.05.2004 - Der Bundesrat hat die Botschaft zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss) zuhanden des Parlaments verabschiedet. In einer ersten Phase sollen 665 Millionen Franken für die wichtigsten Projekte auf den Strecken nach Paris, Stuttgart und München aufgewendet werden. Damit lassen sich markante Reisezeitgewinne im internationalen Personenverkehr von 10 bis 30 Minuten, vereinzelt bis zu einer Stunde, erzielen.
Das HGV-Anschluss-Konzept soll den Wirtschafts- und Tourismusstandort Schweiz auf internationaler und interregionaler Ebene stärken sowie den Luft- und Strassenverkehr so weit wie marktmässig möglich auf die Schiene verlagern. Angestrebt wird namentlich eine Verkürzung der Reisezeiten zwischen der Schweiz und den Metropolen München, Stuttgart, Paris und Lyon.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament vorerst einen Verpflichtungskredit für die erste Phase des HGV-Anschlusses im Umfang von 665 Millionen. Dies ist rund die Hälfte des Betrags, der in der Volksabstimmung über Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV) für die Realisierung der HGV-Anschlüsse vorgesehen war (1,2 Mrd. Fr., Preisbasis 1995; entspricht heute rund 1,3 Mrd. Fr.). Der Bundesrat trägt damit der angespannten Finanzlage des Bundes Rechnung.
Investitionen auf fünf Achsen
Gemäss Beschluss des Bundesrates werden in der ersten Phase die Projekte auf den fünf Achsen nach Paris, Stuttgart und München realisiert. Die Mittel dafür werden regional ausgewogen für den Anschluss der Ost- und Westschweiz investiert.
Konkret sieht die erste Phase des HGV-Anschlusses Investitionen auf folgenden Strecken vor:
Auf der Verbindung Schweiz - München:
- Ausbauten St. Gallen - St. Margrethen (80 Mio.)
- Elektrifizierung Lindau - Geltendorf (75 Mio.)
Auf der Verbindung Schweiz - Stuttgart:
- Ausbauten Bülach - Schaffhausen (130 Mio.)
Auf der Verbindung Nordwestschweiz - Paris / Lyon:
- Beiträge an den Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Belfort - Dijon (ligne à grande vitesse Rhin - Rhône) (100 Mio.)
Auf der Verbindung Lausanne / Bern - Neuenburg - Jurabogen - Paris:
- Beitrag an die Ausbauten Vallorbe / Pontarlier - Dole - Dijon (40 Mio.)
Auf der Verbindung Genf - Paris:
- Beitrag an die Ausbauten / die Revitalisierung der Strecke Bellegarde - Nurieux - Bourg-en-Bresse (Haut-Bugey / „Karpatenlinie") (165 Mio.)
- Ausbau des Knotens Genf (40 Mio.)
Für die Reserve sind 10 Millionen und die Projektaufsicht 25 Millionen budgetiert.
Aufgewertete Verbindungen
Mit diesen Massnahmen werden deutliche Reisezeitverkürzungen und längerfristig folgende Angebotsverbesserungen angestrebt:
- Zweistundentakt Zürich - St. Gallen - München
- Zweistundentakt (Mailand -) Zürich - Schaffhausen - Stuttgart
- Stundentakt Basel - Belfort - Dijon - Paris, teilweise direkt ab Zürich oder Bern
- Zweistundentakt Lausanne - Jurabogen - Paris
- Stundentakt Genf - Paris.
Zwischen Zürich und München ergibt sich dank der Elektrifizierung und dem Einsatz von Neigezügen ein Reisezeitgewinn von knapp einer Stunde. Zwischen der Deutschschweiz und Paris via Basel verkürzen sich die Reisezeiten im Vergleich zu den Fahrzeiten ab Inbetriebnahme der Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris - Strassburg (ab 2007) um weitere 30 Minuten.
Angepasster Finanzierungsmechanismus
Die Vorlage geht nun an das Parlament und soll im Erstrat in der Herbstsession behandelt werden. Gemäss französisch-schweizerischer Planung soll der Baubeginn für die Projekte Haut-Bugey und Jurabogen Ende 2004/Anfang 2005 erfolgen.
Die vom Bundesrat verabschiedete Vorlage zum HGV-Anschluss berücksichtigt sowohl die angespannte Lage der Bundesfinanzen wie auch die neusten Entwicklungen und Lösungsansätze bei der Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Der Bundesrat wird dem Parlament dazu nach den Sommerferien eine Botschaft unterbreiten. Die Finanzierungsmechanismen wurden in der Vorlage zum HGV-Anschluss dahingehend angepasst, dass keine marktverzinslichen rückzahlbaren Darlehen mehr gewährt werden, was die Folgekosten minimiert und das ordentliche Bundesbudget entlastet.
Noch nicht baureife Projekte in Frankreich und Vorhaben in der Schweiz, die einer vertieften Abstimmung mit der langfristigen Planung bedürfen, werden der zweiten Phase des HGV-Anschlusses zugerechnet. Der Bundesrat schlägt vor, diese Projekte im Rahmen einer Gesamtüberprüfung der noch nicht beschlossenen, bzw. finanzierten Grossprojekte der Bahn neu zu beurteilen. Dabei geht es um die 2. Etappe von BAHN 2000, zurückgestellte Teile der NEAT sowie weitere Bahngrossprojekte. Ob sie alle realisiert werden, bleibt zum heutigen Zeitpunkt offen. Die entsprechende Vorlage soll voraussichtlich im Zeitraum 2007/2008 in die Vernehmlassung gehen.
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