Bundesrat Leuenberger plädiert in Ljubljana für gesamteuropäische LSVA
Bern, 27.05.2004 - Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 26. und 27. Mai 2004 an der 88. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) in Ljubljana teilgenommen. Ein Hauptthema der Konferenz, nämlich die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen durch Benutzerabgaben, war für die Schweiz von besonderem Interesse. Bundesrat Leuenberger erläuterte in einem Grundsatzreferat die entsprechenden Erfahrungen der Schweiz.
Die Verkehrsminister legten an der zweitägigen Konferenz eine koordinierte Strategie im Bereich Planung der gesamteuropäischen Verkehrsinfrastrukturen fest. Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war die Verabschiedung von Empfehlungen zur Tarifierung der Verkehrsinfrastrukturen.
Die Diskussion drehte sich hauptsächlich um die Erfahrungen der Schweiz mit der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und verschiedener anderer Länder mit road-pricing in den Agglomerationen. Bundesrat Leuenberger erläuterte in seinem Eingangsstatement die Erfahrungen der Schweiz mit der LSVA. LKW's sind heute besser ausgelastet, die Effizienz im Transportgewerbe ist gestiegen und die Fahrten im alpenquerenden Transit konnten stabilisiert werden. Bundesrat Leuenberger wies darauf hin, dass es für den Erfolg einer LSVA wichtig ist, eine Alternative bieten zu können. Er erläuterte, dass die Schweiz mit den zweckgebundenen Mitteln der LSVA die Schieneninfrastruktur für den Alpentransit ausbaut.
In der Debatte betonte Leuenberger, dass der zunehmende Verkehr nur mit der europaweiten Einführung von leistungsabhängigen Infrastrukturabgaben bewältigt werden kann.
In der Diskussion wurden Befürchtungen geltend gemacht, dass leistungsabhängige Schwerverkehrsabgaben periphere Länder benachteiligen. Leuenberger verwies darauf, dass sich ähnliche Befürchtungen in der Schweiz nicht bestätigt haben und die Versorgung der Randregionen ebenso gut ist wie vor der LSVA.
Die CEMT erörterte weiter die Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit im Transportsektor sowie zur Bekämpfung des Terrorismus. Zudem verabschiedeten die Ministerinnen und Minister eine Reihe von Empfehlungen, mit denen die Hindernisse an den Grenzübergängen, die in gewissen Ländern im Schienen- und Strassenverkehr festgestellt wurden, abgebaut werden können.
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