Taskforce soll Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vorantreiben
Bern, 17.11.2004 - Auf Initiative von Bundesrat Moritz Leuenberger wird eine Taskforce gebildet, welche das Verfahren zur Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vereinfachen und beschleunigen soll. Das gemeinsame Gremium der Kantone, Bahnunternehmen und Bund (Bundesamt für Verkehr und Bundesamt für Strassen) wird geleitet durch Walter Straumann, Regierungsrat des Kantons Solothurn und Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs. Das wichtigste Ziel ist die möglichst rasche Entschärfung der 190 gefährlichsten Niveaübergänge.
Die Taskforce wird in einem ersten Schritt dafür sorgen, dass die Plangenehmigungsgesuche für die 190 gefährlichsten Bahnübergänge noch vor Ende 2006 eingereicht werden. Der Bundesrat ist bereit, diese dringenden Sicherheitsmassnahmen vorerst finanziell zu unterstützen und hat kürzlich die Frist für Beitragsgesuche an die Eidgenossenschaft um zwei Jahre verlängert. Die Verantwortung für die Sanierung der unbewachten Bahnübergänge liegt bei den Bahnunternehmen sowie den Gemeinden und Kantonen als Strasseneigentümer.
In einem zweiten Schritt wird sich die Taskforce dafür engagieren, dass wirtschaftlich tragbare Lösungen zur Sanierung der übrigen unbewachten Niveauübergänge gefunden werden. Die Gruppe informiert sich regelmässig über den Fortgang der Sanierungsarbeiten und kann auch eigene Lösungsvorschläge einbringen. Die Taskforce hat ferner zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Bahnunternehmen, den Kantonen, dem Bundesamt für Verkehr und dem Bundesamt für Strassen zu koordinieren und erleichtern.
Adresse für Rückfragen
André Simonazzi, Pressesprecher, 031 322 55 11
Walter Straumann, Regierungsrat Kanton Solothurn und Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, 032 627 25 41
Peter Vollmer, Direktor Verband öffentlicher Verkehr, 031 359 23 35
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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