Mit Topas Sicherheit wieder auf Top-Niveau bringen

Bern, 25.09.2003 - Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat ein Projekt erarbeitet, um die Empfehlungen aus dem NLR-Bericht umzusetzen. Das Vorhaben, welches in einen internen und einen externen Bereich gegliedert ist, läuft unter dem Begriff Topas (Topping Aviation Safety). Das BAZL ist überzeugt, mit Topas einen wesentlichen Beitrag dazu leisten zu können, die Sicherheit in der schweizerischen Zivilluftfahrt wieder auf ein Top-Niveau zu bringen. Die Geschäftsleitung hat die Mitarbeitenden zudem aufgefordert, in den letzten Jahren gefällte Entscheide kritisch zu hinterfragen, um diese bei Bedarf korrigieren zu können.

Gestützt auf den Anfang Juli veröffentlichten Bericht des niederländischen Luft- und Raumfahrtinstitutes (NLR) hatte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der schweizerischen Zivilluftfahrt angeordnet. Unter anderem setzte es mit Markus Mohler einen Sicherheitsdelegierten ein, der zur Umsetzung der an verschiedene Adressaten in der Schweizer Luftfahrt gerichteten NLR-Empfehlun-gen einen Aktionsplan erarbeitete. Als integralen Bestandteil dieses Aktionsplanes hat das BAZL inzwischen ein eigenes Projekt gestartet. Es umfasst die Empfehlungen, die direkt das Amt betreffen, aber auch die Begleitung jener Empfehlungen, die an die Industrie (vor allem Skyguide, Swiss, Landesflughäfen) gerichtet sind. Deshalb ist das Projekt unterteilt in die beiden Bereiche Topas intern und Topas extern.

In einer ersten Phase werden im Teilprojekt Topas intern ab Oktober verschiedene Lösungsvorschläge für die Reorganisation des Amtes erarbeitet. Gemäss einer Kern-Empfehlung von NLR soll das BAZL in je einen unabhängigen Bereich für Sicherheit und für Luftfahrtpolitik aufgeteilt werden, jedoch unter einem gemeinsamen Dach verbleiben. Begleitend geht es darum, neue Instrumente für eine integrierte Sicherheitspolitik und die Früherkennung von ungünstigen Trends in der Sicherheit zu entwickeln. Die Vorschläge zuhanden des UVEK, das über die künftigen Strukturen des Amtes entscheiden wird, sollen im Frühling 2004 vorliegen. Topas extern befasst sich mit Massnahmen und Abläufen, um Audits und Inspektionen bei den zu beaufsichtigten Unternehmungen rasch zu intensivieren. Diese Arbeiten haben bereits begonnen, sie sollen bis Ende 2004 vollumfänglich umgesetzt sein.

Wie gross der zusätzliche Personalbedarf sein wird, um die neue Aufsichtspraxis auch durchsetzen zu können, wird im Rahmen von Topas intern ebenfalls bis zum nächsten Frühjahr geklärt. Da durch die Projektarbeit und die bereits intensivierten Aufsichtsmassnahmen noch mehr der schon knappen personellen Ressourcen des Amtes gebunden werden, sieht sich die Amtsleitung veranlasst, die anstehenden, nicht sicherheitsrelevanten anderen Geschäfte neu nach Prioritäten zu ordnen und allenfalls eine Verschiebung oder gar einen Verzicht auf die Bearbeitung einzelner Dossiers ins Auge zu fassen. Entsprechende Entscheide sind aber noch nicht gefallen.

Das BAZL hat in der Vergangenheit Entscheide gefällt oder Zustände im Luftverkehr geduldet, die unter dem früheren Aufsichtsverständnis verantwortbar erschienen, aus heutiger Sicht jedoch möglicherweise nicht mehr gerechtfertigt sind. Der Direktor a. i., Max Friedli, und die Geschäftsleitung haben deshalb die Beschäftigten aufgefordert, frühere Entscheide kritisch zu hinterfragen und Zweifelsfälle zu melden. Die Geschäftsleitung hat den Mitarbeitenden zugesichert, dass sie keine Sanktionen zu erwarten haben, ausser es würden strafrechtlich relevante Aspekte vorliegen. Von diesem Aufruf erhofft sich das Amt Hinweise, um im Sinne einer raschen Risikoabschätzung allenfalls sofort Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit einleiten zu können.