Bürgschafts-Rahmenkredit für Schweizer Hochseeflotte

Bern, 27.06.2007 - Der Bundesrat hat heute eine Botschaft an das Parlament verabschiedet und eine Aufstockung des Bürgschafts-Rahmenkredits für die Schweizer Hochseeflotte um 500 Millionen Franken beantragt. Gleichzeitig soll die Laufzeit um weitere fünf Jahre verlängert werden.

Mitte 2002 hatten die Eidgenössischen Räte zur Sicherung eines ausreichenden Bestandes an Hochseeschiffen unter Schweizer Flagge, welche während einer Krise in den Dienst der wirtschaftlichen Landesversorgung gestellt werden kann, einen Bürgschafts-Rahmenkredit von 600 Millionen Franken für eine Dauer von zehn Jahren bewilligt. Mit dieser Finanzierungshilfe wurden für Schweizer Reeder Anreize geschaffen, ihre Schiffe unter Schweizer Flagge registrieren zu lassen. Nach halber Laufzeit zeigt sich nun, dass dieser Betrag und der zeitliche Rahmen auf Grund der Marktentwicklung nicht reichen werden, um die Flotte zu erneuern und um diese auf Grund veränderter Versorgungsbedürfnisse mit einer beschränkten Zahl an Produktetankern ergänzen zu können. Der Bundesrat beantragt deshalb, den Bürgschaftsrahmen um 500 Millionen Franken aufzustocken und gleichzeitig um fünf Jahre zu verlängern.

Die Schweizer Hochseeflotte setzt sich derzeit aus 32 Handelsschiffen (27 Trockengutfrachter und 5 Produktetanker) mit einer Tonnage von knapp 900'000 Tonnen Tragfähigkeit zusammen. Diese Schiffe, welche von sechs Schweizer Reedereien betrieben werden, stehen im weltweiten Einsatz und können im Falle einer Krise in den Dienst der Landesversorgung gestellt werden.

Der Risikoverlauf der Schiffsbürgschaften ist einmalig günstig, musste doch der Bund seit Beginn seines Engagements im Jahr 1959 noch nie einen Verlust hinnehmen.

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Michael Eichmann, Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung, Chef des Stabes,
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