Sitzung des Comité mixte zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG
Bern, 22.06.2007 - An der heutigen Sitzung des Gemischten Landverkehrs-Ausschusses Schweiz-EG („Comité mixte“) in Brüssel hat die Europäische Gemeinschaft (EG) der für den 1. Januar 2008 vorgesehenen Erhöhung der LSVA zugestimmt. In Brüssel wurden auch weitere Themen wie zum Beispiel die schweizerische Verlagerungspolitik sowie die Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels diskutiert.
Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) wird seit dem 1. Januar 2001 flächendeckend in der ganzen Schweiz erhoben. Der gewichtete Durchschnitt der Sätze ist im Artikel 40 des Landverkehrsabkommens festgeschrieben. Auf 2008 soll nun die LSVA in einem weiteren Schritt um rund 11% auf die Höchstsätze angehoben werden.
Die Schweiz und die EG haben an der heutigen Sitzung des Comité mixte die Gespräche über die Erhöhung der LSVA abgeschlossen. Wie vorgesehen, wird der gewichtete Mittelwert der LSVA wird ab 1. Januar 2008 (für einen 40-Tonnen-Lastwagen auf einer Referenzstrecke von 300 Kilometern) 325 Franken betragen. Gegenwärtig liegt er bei 292.50 Franken. Die EG hat dieser Erhöhung zugestimmt.
Die Schweiz zudem hat beschlossen, im Rahmen der Übernahme des „acquis communautaire“ neue EG-Richtlinien in den Anhang 1 des Landverkehrsabkommens aufzunehmen. Diese Regelungen betreffen z.B. die Einführung des elektronischen Fahrtschreibers bei Strassenfahrzeugen, die Prüfung der Abgasemissionen von Kraftfahrzeugen oder den Transport von Gefahrgut auf Strasse und Schiene.
Weiteres Thema waren die Resultate der schweizerischen Verlagerungspolitik. Die EU verfolgt diese Entwicklung mit Interesse. Mit 1,18 Millionen Lastwagen über die Alpen waren es 2006 rund 16 Prozent weniger als im Referenzjahr 2000. Gleichzeitig haben die Bahnen ihren Marktanteil in den letzten Jahren auf rund 66 Prozent steigern können.
Überdies informierte die Schweizer Delegation über die Fortschritte der NEAT-Arbeiten auf der Gotthard- und Lötschbergachse. So wurde am 15. Juni 2007 der Lötschberg-Basistunnel eröffnet. Der Tunnel ist Glied des europäischen Transit-Korridors 24 von Rotterdam nach Genua.
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG tagte am Freitag in Brüssel zum elften Mal. Die Schweizer Delegation stand unter der Leitung von Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Enrico Grillo Pasquarelli, Direktor der Generaldirektion Energie und Verkehr, führte die EG-Delegation an.
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