Die Schweiz hilft bei der Finanzierung der multilateralen Entschuldung der ärmsten Länder
Bern, 16.05.2007 - Der Bundesrat hat am 16. Mai 2007 die finanziellen Mittel für die erste, zweijährige Phase der Initiative zur Entschuldung der ärmsten Entwicklungsländer (Multilateral Debt Relief Initiative, MDRI) bei der Weltbank und bei der afrikanischen Entwicklungsbank gesprochen. Die Aufwendungen von knapp 33 Millionen Franken für die Jahre 2007 und 2008 werden aus den bestehenden Entwicklungshilfekrediten der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) finanziert.
Mit der MDRI-Initiative soll ein Beitrag zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele der UNO geleistet werden. Bereits im Dezember 2005 hat der Bundesrat die Umwidmung von Mitteln zur Finanzierung der Entschuldungsinitiative im Internationalen Währungsfonds (IWF) beschlossen. In der Sitzung vom 16. Mai 2007 hat der Bundesrat nun Mittel von 32,54 Millionen Franken für die Umsetzung der ersten Phase (2006-2007) der Initiative bei der Internationalen Entwicklungs-organisation (International Development Association, IDA, Kreditfenster der Weltbank für die einkommensschwächsten Länder) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (African Development Fund, ADF) gesprochen. Die Finanzierung dieses Betrags erfolgt aus dem Budget des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO, CHF. 5 Mio.) und dem von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) verwalteten Budget für multilaterale Finanzhilfe (CHF 28 Mio.). Über zukünftige Beiträge der Schweiz für eine zweite Phase (2008-2015) werden Bundesrat und Parlament zu einem späteren Zeitpunkt auf der Basis eines separaten Rahmenkredits entscheiden.
In Gleneagles (UK) haben im Juni 2005 die G8-Staaten beschlossen, den ärmsten Entwicklungsländern die Schulden bei der IDA, dem IWF und dem ADF zu 100 Prozent zu streichen. Diesen Ländern soll damit ein finanzieller Spielraum gegeben werden, um sich besser auf die Armutsbekämpfung und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung konzentrieren zu können. Die multilaterale Entschuldungsinitiative wurde im Rahmen der Jahresversammlung von IWF und Weltbank im Jahr 2005 verabschiedet und wird von der internationalen Gebergemeinschaft mitgetragen.
Der Weltbank und der afrikanischen Entwicklungsbank entgehen durch die Entschuldung Rückflüsse von finanziellen Mitteln, die wiederum in Programme in den ärmsten Ländern eingesetzt werden könnten. Die Schweiz hilft mit ihrem finanziellen Engagement mit, die entgangenen Rückflüsse bei diesen beiden Entwicklungsbanken zu kompensieren. Damit werden die beiden Banken auch in Zukunft in der Lage sein, zu günstigen Bedingungen Kredite an arme, reformorientierte Entwicklungsländer zu vergeben. Von den 39 Ländern, die für die Entschuldung in Frage kommen, sind 33 in Afrika, die übrigen in Lateinamerika und Asien.
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