Europäische Allianz für Güterverkehrskorridor
Bern, 09.01.2003 - Um den drohenden Verkehrskollaps auf der Nord-Süd-Achse zu verhindern, schliessen sich Deutschland und Italien der Initiative der Schweiz und der Niederlanden für die Beschleunigung des Bahngüterverkehrs auf der Nord-Süd-Achse an. Die Verkehrsminister der vier Länder haben heute Donnerstag in Lugano ein entsprechendes „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet. Ziel ist die Erhöhung des Marktanteils der Schiene auf dem Korridor, der von der Nordsee bis ans Mittelmeer führt.
Das generelle Verkehrswachstum in Europa macht die Verlagerung des Güterverkehrs auf Schiene unumgänglich. Die Schaffung eines leistungsfähigen Nord-Süd-Korridors für den Warentransport ist eine wichtige Voraussetzung, um dieses Ziel zu erreichen. Wird das Wachstum des Transitverkehrs nicht grösstenteils auf der Schiene bewältigt, kommt es bereits in den nächsten Jahren auf den Strassen zu weiteren Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses. Die Infrastruktur und die Rahmenbedingungen für den Nord-Süd Korridor sollen so hergerichtet sein, dass die Güter zuverlässig und pünktlich bei den Kunden eintreffen. Die Aufgabe ist schwierig zu lösen, weil grosse Probleme anstehen und zahlreiche Akteure (Staaten, Eisenbahngesellschaften, Infrastrukturbetreiber, Kunden) beteiligt sind. Um die internationalen Bemühungen zur Lösung dieser komplexen Probleme einen Schritt vorwärts zu bringen, hat Bundesrat Moritz Leuenberger die Verkehrsminister zu einem Treffen in Lugano eingeladen. Die Länder werden vertreten durch die Verkehrsminister Pietro Lunardi (I), Rolf H. de Boer (NL) und den Staatsekretär für Verkehr Ralf Nagel (D). Das heute Donnerstag von den vier Minister unterzeichnete „Memorandum of Understanding“ wurde erstmals im Mai 2001 durch die Schweiz und Holland verabschiedet. Damals wurde eine bilaterale Arbeitsgruppe zur Analyse und Lösung der Problematik des Nord-Süd-Güterverkehrskorridors eingesetzt. Das Gremium bestand zunächst aus niederländischen und schweizerischen Mitgliedern, zu denen im Verlauf des Jahres 2002 deutsche und italienische Vertreter stiessen. Sie erarbeiteten einen Massnahmenplan mit einer Reihe von Verbesserungsvorschlägen. Die kurzfristigen Massnahmen sollen noch im Verlaufe des Jahres 2003 umgesetzt sein. Für die mittelfristigen Massnahmen liegt der Zeithorizont bei 2007, für die langfristigen bei 2015. Die Massnahmen betreffen die staatliche Ebene sowie die Infrastrukturbetreiber und die Eisenbahnunternehmungen. Sie alle müssen zusammenwirken, um die erkannten Mängel (zu teuer – zu spät – zu wenig) auf dem Nord-Süd-Güterverkehrskorridor zu beheben.
• Die vier Staaten können ihren Teil dazu beitragen, indem sie international abgestimmte Rahmenbedingungen schaffen.
• Die Infrastrukturbetreiber sind verantwortlich für ein integriertes Infrastrukturmanagement sowie Kapazitätsverbesserungen auf dem Bahnnetz.
• Die Eisenbahnunternehmungen sind zuständig für einen verbesserten Betrieb.
Die Verbesserungsmöglichkeiten in der Verantwortung der Staaten betreffen die gegenseitige Anerkennung der Zulassung von Lokomotivführern und des Rollmaterials sowie ein vereinfachtes Zollverfahren. Sie können nun mit dem Beitritt von Deutschland und Italien konkret angegangen werden. Die EU wurde über das Projekt informiert und sie begrüsst diese Initiative. Die Infrastrukturbetreiber (NL: Railned, D: DB, I: RFI, CH: SBB und BLS) haben in ihrem Verantwortungsbereich bereits erste Erfolge erzielt. Dazu gehört der sogenannte „One-stop-shop“. Güterverkehrskunden können sich damit an eine einzige Anlaufs- und Verkaufsstelle, die ihnen eine Trasse (Recht zum Befahren einer Bahnstrecke zu einem bestimmten Zeitpunkt) durch die verschiedenen Länder vermittelt. Noch in diesem Jahr soll die Koordination zwischen den Infrastrukturbetreibern bei der Trassenplanung mit Hilfe der internet-basierten Plattform „Pathfinder“ weiter verbessert werden. Die vier Staaten unterstützen die Beseitigung von Infrastrukturengpässen. Dies kann sowohl kurzfristig sein (Beispiel: zusätzliche Weichen) wie mittel- bis langfristig (NEAT in der Schweiz, Betouweroute in den Niederlanden). Auf der Ebene der Eisenbahnunternehmungen ist zu berücksichtigen, dass die Cargo-Unternehmen sowohl kooperieren wie gleichzeitig im Wettbewerb untereinander stehen. Ein Beispiel für mögliche Verbesserungen des Betriebs ist der grenzüberschreitende Einsatz von Triebfahrzeugen und Lokomotivführern. Mehrsystem-Lokomotiven, die beispielsweise von der Schweiz nach Italien durchfahren können, sind bereits bestellt.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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