Bahnstrecken Etzwilen – Ramsen und Büren a.A. – Solothurn offiziell stillgelegt
Bern, 07.03.2003 - Der Bundesrat hat die nicht mehr in Betrieb stehenden Bahnstrecken Etzwilen – Ramsen und Büren a.A. – Solothurn offiziell stillgelegt. Der öffentliche Personenverkehr wurde auf beiden Strecken bereits vor Jahren auf Busbetrieb umgestellt.
Der Bundesrat ist nach Artikel 4 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen für die offizielle Stilllegung von Eisenbahnstrecken zuständig. Er beabsichtigt mit der Stilllegung, den Status der beiden Bahnstrecken an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Die SBB AG und die Kantone sind mit dem Entscheid einverstanden.
Die beiden Strecken sind seit Jahren nicht mehr in Betrieb. Zwischen Etzwilen und Ramsen (– Singen) wurde der Personenverkehr schon 1969 auf die Strasse verlegt, zwischen Büren a.A. und Solothurn 1994. Auf beiden Strecken findet abgesehen von der gelegentlichen Zustellung von Güterwagen auch kein Güterverkehr mehr statt. De facto haben sie damit den Status eines verlängerten Stationsgleises. Mit dem Entscheid, die beiden Strecken stillzulegen, wird deren Abbruch aber nicht zwingend.
Die SBB streben auch für den deutschen Teil der Strecke Etzwilen – Ramsen (– Singen) eine Stilllegung an. Im Einvernehmen mit der deutsch-schweizerischen Eisenbahnkommission wurde beim Bundesland Baden-Württemberg das sogenannte Entwidmungsverfahren bereits eingeleitet.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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