Bahnen legen strategische Gesamtplanung für den Raum Basel vor
Bern, 09.05.2003 - Die Deutsche Bahn AG (DB AG), die Société Nationale des Chemins de fer français (SNCF), die Réseau ferré de France (RFF) und die Schweizerische Bundesbahn AG (SBB AG) haben dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Gesamtplanung über den Ausbau des Schienennetzes im Raum Basel vorgelegt. In einer ersten summarischen Bewertung hält das UVEK fest, dass diese Überlegungen, mit einigen Ausnahmen, langfristigen Charakter haben. An eine allfällige Realisierung kann erst nach Vollendung der NEAT und der zweiten Etappe von Bahn 2000 gedacht werden. Um die sich bereits abzeichnenden Kapazitätsengpässe längerfristig zu vermeiden, sollen die in der Studie enthaltenen Lösungsansätze bei der Erarbeitung der Planungsbotschaft zu NEAT 2 einfliessen.
In den kommenden Jahrzehnten, insbesondere mit der vollständigen Inbetriebnahme der NEAT ab 2017, zeichnet sich in der Region Basel eine Verkehrszunahme auf dem Schienennetz ab. Der grösste Teil des Personenfernverkehrs und des Transitgüterverkehrs auf der Nord-Süd Schienenachse wird durch den Raum Basel geführt werden müssen. Um allfällige längerfristige Engpässe auf der Infrastruktur rechtzeitig zu entschärfen haben die DB AG, die SNCF, die RFF und die SBB AG dem UVEK eine strategische Gesamtplanung zur Stellungnahme vorgelegt. Dabei werden zur Erweiterung der Infrastruktur unter anderem folgende Vorschläge zur Diskussion gestellt: Eine Reaktivierung und den Ausbau der Strecke zwischen Mulhouse (F) und Mühlheim (D) für den Güterverkehr, die Verlängerung des 3. und 4. Geleises zwischen Karlsruhe und Basel in die Region Basel mit dem Bau einer zweiten Rheinbrücke in Basel oder eine Umfahrung der Region Basel mit einer Neubaustrecke Basel – Stein/Säckingen (Bypass Hochrhein), usw.
In einer ersten summarischen Auswertung hält das UVEK fest, dass diese Vorschläge – mit Ausnahme einiger punktuellen Ausbauten – nur längerfristig und nicht vor der Vollendung der NEAT und der zweiten Etappe von Bahn 2000 an die Hand genommen werden müssten. Neben finanziellen Überlegungen spielt hier auch mit, dass für den Bund der Bedarfsnachweis für diese Infrastrukturausbauten noch nicht in allen Punkten schlüssig geführt werden konnte. Hinsichtlich der Lärmsanierung der Eisenbahnstrecken im Raume Basel enthält die vorgelegte Planungsstudie keine Elemente, die eine Anpassung der heute gültigen Planungsgrundsätze, insbesondere den Emmissionsplan 2015, nahe legen würden, da allfällige Ausbauten erst nach 2015 angegangen werden könnten. Somit ist erst zu diesem Zeitpunkt zu prüfen, wie die Planungsgrundsätze unter Berücksichtigung des künftigen Verkehrsaufkommens angepasst werden müssten.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird diese Gesamtplanung untersuchen und die Vorschläge im Rahmen der Erarbeitung der Planungsbotschaft zu NEAT 2 einfliessen lassen. Noch im Juni wird das BAV zudem diese Thematik in den mit Deutschland und Frankreich bestehenden Lenkungsausschüssen für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr zur Sprache bringen. Geprüft werden soll dabei auch die Frage, ob die Gesamtplanung für den Raum Basel in eine speziellen trinationalen Gremium Deutschland, Frankreich, Schweiz weiter bearbeitet werden soll.Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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