Neat-Aufsichtsdelegation: Tagung in Siders und Besichtigung der Arbeiten am Lötschberg-Basistunnel
Bern, 30.05.2003 - Die Konsequenzen des bevorstehenden Entlastungsprogramms auf den Bau der Neat, die Planung einer konventionellen Rückfallebene zum System ETCS Level 2 beim Lötschberg-Basistunnel, der Stand der Arbeiten an den angekündigten Neat-Botschaften (Freigabe Neat 1 Phase 2 und Zusatzkredit von 800 Mio. Franken sowie Planung Neat 2 und Trassensicherung), die Südzufahrten und Abnehmerstrecken zu den beiden Neat-Achsen in Norditalien sowie das Vorgehen zur Abklärung von allfälligen Preisabsprachen bei Neat-Vergaben, dies waren die Schwerpunkte an der 3. ordentlichen Tagung der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) in Siders (VS) und bei der Besichtigung der bereits vorgetriebenen und ausgebrochenen Tunnelabschnitte.
Schwerpunkt Lötschberg-Achse – Besuch der Tunnelrohbauten
Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) hat einen wesentlichen Teil ihrer 3. ordentlichen Tagung verschiedenen Geschäften rund um die Verwirklichung der Lötschberg-Achse gewidmet. Sie besuchte die Tunnelrohbauten des Basistunnels zwischen Steg und Ferden sowie zwischen Mitholz und Frutigen. Rund 80 % der Tunnelröhren sind inzwischen ausgebrochen. Auszubrechen sind noch beide Tunnelröhren zwischen Ferden und Mitholz und eine Tunnelröhre zwischen Ferden und Raron und. Die Planung einer zweiten Tunnelröhre zwischen Frutigen und Mitholz ist im redimensionierten Neat-Konzept nicht enthalten und soll im Rahmen der Botschaft für eine Neat 2 neu geprüft werden.
Im Rahmen eines Treffens mit einer Delegation des Staatsrates des Kantons Wallis nahm die NAD Kenntnis von den Anliegen des Kantons Wallis in Bezug auf den Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels sowie der Lösung von Fragen, die im Zusammenhang mit dessen Fortsetzung ins Ober- und Unterwallis auftreten.
Lötschberg – Rückfallebene zur Führerstandsignalisierung ETCS Level 2
Das BAV hat der BLS AT Mitte Mai den Auftrag erteilt, mit der Planung einer allfälligen Rückfallebene zur Führerstandsignalisierung ETCS Level 2 zu beginnen. Die SBB hatte Ende 2002 für die Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist im Rahmen von Bahn 2000, 1. Etappe, den Bau einer Rückfallebene mit konventionellen Signalen beschlossen. Die NAD begrüsst diesen Entscheid des BAV, da er die termingerechte Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels im Dezember 2007 und damit eine frühzeitige volle Erhebung der LSVA begünstigt.
Neat-Südzufahrten und -Abnehmerstrecken in Norditalien
Das BAV und der Vorsitzende der Geschäftsleitung der BLS AG informierten die NAD eingehend über den Stand und die Entwicklungperspektiven für die termigerechte Sicherung des Anschlusses der beiden Alpentransversalen in Norditalien. Sie konnte mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen, dass einige Fortschritte erzielt werden konnten. Bis zur Inbetriebnahme der Lötschberg-Achse sollten nach Zusicherung der Verantwortlichen Italiens die nötigen Infrastrukturen südlich des Simplons bereit stehen. Für die Gotthard-Achse erwartet die NAD vom BAV bis Ende 2003 einen Bericht, wie die südliche Weiterführung der Neat innerhalb der Schweiz bis zur Italienischen Grenze aussehen soll.
Entlastungsprogramm zur Sanierung des Bundeshaushaltes – Konsequenzen auf den Bau der Neat
Die NAD hat sich über die Konsequenzen einer allfälligen Kürzung der LSVA-Einlagen in den Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FEG) von neu 20 % statt 10 %, befristet bis 2007, auseinendergesetzt. Diese massive Kürzung sieht der Entwurf zum Entlastungsprogramm des Bundesrates vor. Die NAD sieht die Notwendigkeit von Einsparungen für den Bundeshaushalt ein. Sie sieht sich jedoch gleichzeitig verpflichtet, auf die daraus resultierenden Konsequenzen aufmerksam zu machen. Mit dieser Massnahme würde die vom Parlament beschlossenen Bevorschussungslimite von gut 4 Mrd. Franken im FEG um 125 Mio. Franken überschritten. Zur Einhaltung der Limite müsste mindestens mit einer Verzögerung des Baus des Zimmerbergtunnels zwischen Thalwil und Litti/Baar um einige Jahre und einer Sistierung der Planung und des Baus einer Verbindung zwischen dem linken Zürichseeufer und der Gotthard-Strecke gerechnet werden. Weitere Massnahmen könnten nötig werden, wenn die LSVA-Einlagen wegen der Konjunkturlage zurückgehen oder neu unerwartete Probleme (z.B. mit der Geologie, wie im des Zwischenangriffs Faido) auftreten sollten.
Abklärung von allfälligen Preisabsprachen bei Neat-Vergaben
Die Neat-Aufsichtsdelegation liess sich vom BAV über sein Vorgehen zur Prüfung von allfälligen Preisabsprachen im Bereich von Zement und Zusatzstoffen sowie bei der Vergabe von Neat-Baulosen informieren. Sie erwartet einen ersten Zwischenbericht bis Mitte 2003. Grossen Wert legt sie dabei auf eine schnelle und gründlichen Abklärung.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 27. Mai 2003 unter dem Vorsitz von Ständerat Simon Epiney (CVP/VS) in Siders (VS). An der Sitzung nahmen teil die Direktoren des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), deren Mitarbeiter, ein Vertreter der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) sowie der Vorsitzende der Geschäftsleitung der BLS AG, die Verwaltungsratspräsidenten und die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der ATG und BLS AT sowie des Direktor der Infrastruktur der SBB AG. Am 28. Mai 2003 besichtigte die Neat-Aufsichtsdelegation die bereits vorgetriebenen Tunnelabschnitte zwischen Steg und Ferden sowie zwischen Mitholz und Frutigen und traf sich mit der Freundschaftsgruppe Frankreich – Schweiz der Nationalversammlung Frankreichs zu einem Gedankenaustausch in Mitholz.
Herausgeber
Bundesamt für Verkehr
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