Bundesratsentscheide zur NEAT: Reservenfreigabe, Vereinbarung mit der BLS AG und Zahlungskrediterhöhung
Bern, 27.08.2003 - Der Bundesrat hat drei Entscheide zur NEAT gefällt: Er gab 378 Millionen aus den Reserven für die beiden AlpTransit-Achsen Lötschberg und Gotthard frei, genehmigte eine Vereinbarung mit der BLS Lötschbergbahn AG (BLS AG) über die Inbetriebnahme des Basistunnels und erhöhte den Zahlungskredit 2003 für die Lötschberg-Basislinie. Mit der Reservenfreigabe werden unter anderem Projektoptimierungen und die längere Laufzeit des Projekts am Gotthard aufgefangen. Diese Kosten waren bereits bekannt und sind im Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FinöV-Fonds) berücksichtigt.
Von den 378 aus den Reserven freigegebenen Millionen entfallen 213 Millionen auf die Gotthard- und 165 Millionen auf die Lötschbergachse. Die Zusatzaufwendungen am Gotthard sind im Wesentlichen die Folge der im Jahr 1996 beschlossenen zeitlichen Staffelung der NEAT, der erhöhten Anforderungen an die Abdichtung des Tunnels und weiterer Projektverbesserungen. Am Lötschberg entfällt der grösste Teil der benötigten Reservemittel auf die Vergabe von Aufträgen zu höheren als den veranschlagten Preisen, der kleinere Teil auf Projektoptimierungen.
Das NEAT-Projekt wird im Laufe seiner Realisierung permanent den neuen technischen Entwicklungen angepasst. Der damit verbundene finanzielle Mehraufwand wird in erster Linie durch Kompensationen bei anderen Teilprojekten der NEAT finanziert. Erst wenn diese Möglichkeiten ausgeschöpft sind, gibt der Bundesrat Mittel aus den im NEAT-Gesamtkredit eingestellten Reserven frei, die ursprünglich 1'947 Millionen (Preisstand 1998) betragen haben,.
Der Bundesrat hatte am 21. August 2002 erstmals Mittel aus den Reserven des NEAT-Gesamtkredites freigegeben. Die damals bewilligten 395 Millionen waren für den Lötschberg und die NEAT-Zufahrtsstrecke St. Gallen – Arth-Goldau bestimmt.
Vereinbarung mit der BLS Lötschbergbahn AG
In einem zweiten Beschluss genehmigte der Bundesrat die Vereinbarung zwischen dem Bund und der BLS AG über die Betriebsvorbereitung auf der Lötschberg-Achse und insbesondere im Basistunnel (LBT). Die Vereinbarung beauftragt die BLS AG, dafür zu sorgen, dass der LBT bei der Inbetriebnahme im Mai 2007 voll funktionsfähig ist.
Dafür wird das Unternehmen Mittel im Umfang von 109 Millionen (Preisstand 1998) aus den Reserven des NEAT-Gesamtkredits erhalten. Damit werden beispielsweise ein Lösch- und Rettungszug sowie weitere Fahrzeuge und Gerät beschafft, das Personal geschult und Planungs-, Projektierungs- und Bauarbeiten finanziert. Auch diese Kosten sind bereits heute im FinöV-Fonds berücksichtigt.
Zahlungskrediterhöhung für die Lötschberg-Basislinie
Im Weiteren hat der Bundesrat den Zahlungskredit 2003 für die Lötschberg-Basislinie um 52 Millionen erhöht. Dies wurde wegen der raschen Baufortschritte nötig. Die Gesamtkosten des Werkes erhöhen sich dadurch nicht. Wegen dem raschen Fortschreiten der Arbeiten fallen die Kosten aber früher als geplant an. Der Bundesrat kann die vom Parlament jedes Jahr genehmigten Zahlungskredite um bis zu 15 Prozent erhöhen, wenn die Bauarbeiten rascher als geplant ausgeführt werden und die Kosten sich erwartungsgemäss entwickeln.
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