Österreichisch-schweizerische Eisenbahn-Vereinbarung unterzeichnet
Bern, 27.10.2003 - Bundesrat Moritz Leuenberger und sein österreichischer Amtskollege, Vizekanzler Hubert Gorbach, haben am 27. Oktober 2003 in Bern eine bilaterale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Eisenbahnwesen unterzeichnet. Diese Vereinbarung ergänzt auf schweizerischer Seite ähnliche Abkommen mit den Nachbarländern Deutschland, Frankreich und Italien. Insbesondere geht es um die bessere Anbindung der Ostschweiz an das benachbarte Ausland.
Der österreichische Vizekanzler, Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Hubert Gorbach, traf sich am 27. Oktober 2003 in Bern zu einer Unterredung mit dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Beim bilateralen Gespräch wurden Fragen im Verkehrsbereich erörtert und insbesondere eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Eisenbahnwesen zwischen den beiden Ländern unterzeichnet.
Die Vereinbarung hat zum Ziel, den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu verbessern und Fahrtzeitreduktionen auf den wichtigsten internationalen Linien zu realisieren, namentlich auf der Verbindung Richtung Deutschland am Bodensee (via Bregenz) und der Arlberg-Strecke. Erwähnt ist auch der Regionalverkehr mit dem Konzept Bodan-Rail 2020. Die verfolgten Ziele im Personenverkehr führen insgesamt zu einer verbesserten Anbindung der Ostschweiz an das benachbarte Ausland.
Die Vereinbarung hat für die Schweiz keine zusätzlichen finanziellen Kosten und muss darum auch nicht vom Parlament ratifiziert werden. Alle vorgesehenen Massnahmen auf Schweizer Boden sind bereits in nationalen Bahnkonzepten wie BAHN 2000 oder Anschluss der Ost- und Westschweiz an das Europäische Hochleistungsbahnnetz (HGV-Anschluss) vorgesehen.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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